28. April 2008

Die verlangten Informationen sind basal: Wie viele der heutigen EOP-Angestellten waren auch zwischen dem März 2003 und dem Oktober 2005 dort beschäftigt? Wie viele Festplatten waren während dieses Zeitraums dort in Benutzung? Diese Informationsanforderungen wirken auf den ersten Blick vielleicht unverständlich, doch es geht nach wie vor um das Problem fehlender Mails der US-Regierung.

Diese Mails stehen in Zusammenhang mit drei verschiedenen Themenkomplexen und ihren möglicherweise strafbaren Hintergründen: Die Invasion des Irak, die Enttarnung der CIA-Agentin Valerie Plame sowie die Entscheidungen des US-Justizministeriums. Zu all diesen Vorkommnissen wird vermutet, dass die in der fraglichen Zeit ausgetauschten Mails als Beweismittel dienen könnten.

Doch ein Großteil dieser Mails ist angeblich verschwunden. Und leider sind die Begründungen sowie die weiteren Angaben zu diesen verschwundenen Mails teilweise sehr widersprüchlich, oder lassen auf eine geringe Kooperationsbereitschaft der Regierung schließen. Daher wird in der oben genannten Order auch schon nach einer Art Rettungsanker gesucht.

Denn über die Backup-Bänder des Mail-Systems gibt es inzwischen so unterschiedliche Angaben, dass das Gericht nun schon nach anderen Möglichkeiten suchen muss, um die Mails von damals zu rekonstruieren. So hofft man beispielsweise, dass auf den einzelnen Arbeitsplätzen Kopien der Mails angestellt wurden, die gerichtlich verwertet werden können.

Die Chancen, dass das neue Ultimatum zu weiteren Erkenntnissen führt, ist allerdings gering. Für außen stehende Beobachter stellt es sich jedenfalls so dar, dass von der US-Regierung keine Kooperation bei den verschiedenen Untersuchungen gewünscht ist. Auch die aktuell verlangten Informationen werden sicher zu irgend einer Form der Beantwortung führen. Doch war es meistens so, dass diese Antworten keinen weiteren Erkenntnisgewinn brachten.

Links:

• Bericht der Computer World
• Gerichtsbeschluss PDF