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31. Juli 2009
Dabei scheint es sich in Italien zunächst einmal nur um Drohgebährden der Verbände zu handeln und es dürfte schwierig sein, ein Zivilverfahren ohne begleitendes strafrechtliches Verfahren durchzusetzen. Erst recht, nachdem einer der klagenden Verbände, die "Federazione Industria Musicale Italiana" (FIMI) ,im vergangenen Jahr bei einem entsprechenden Versuch eine Schlappe einstecken musste.
Doch die Entscheidung aus Amsterdam, wonach die Piraten dafür sorgen müssen, in den Niederlanden nicht erreichbar zu sein, ist erst einmal da und setzt die Piraten unter Druck. Wobei das den Piraten nahe stehende Blog TorrentFreak die Sachlage so darstellt, als ob das Urteil für "Fredrik, Gottfrid and Peter" eine "totale Überraschung" gewesen sei. Sie haben demnach keine Vorladung erhalten und hatten auch keine Kenntnis von dem Verfahren an sich.
Doch das kann eigentlich nicht stimmen, denn im Juni sorgte der Kläger, der niederländische Interessenverband BREIN, für Schlagzeilen, weil er die Piraten per Twitter zum Verfahren lud. Allerdings widerspricht Torrentfreak dieser Darstellung selbst und gibt weiter an, die Beklagten hätten sich vor dem Urteil schriftlich an das Gericht gewandt. In dem Schreiben habe man angegeben, schon aus finanziellen Gründen nicht an dem Verfahren teilnehmen zu können. Erst danach habe das Gericht ein Versäumnisurteil gefällt, gegen das jetzt Berufung eingelegt werden soll.
Man darf an dieser Darstellung zweifeln. Nicht nur, weil BREIN in dem Rechtsstreit für reichlich Publizität sorgte, sondern auch, weil die Piraten genügend Geld für Reisen in weit fernere Länder als gerade die Niederlande hatten. Es scheint zudem unwahrscheinlich, dass es einem niederländischen Gericht nicht gelingt, Vorladungen in Schweden zustellen zu lassen.
Doch wie auch immer die Entscheidung in den Niederlanden zustande kam, für ThePirateBay ist das Ergebnis von Nachteil. Nicht nur, weil jetzt 30.000 Euro Strafe pro Tag der Zuwiderhandlung drohen. Auch das Bild der Piratenbucht in der Öffentlichkeit leidet weiter - was beispielsweise auch die in verschiedenen Ländern entstandenen Piratenparteien betrifft.
Die wollen weiterhin mit ihren legitimen Anliegen auf der politischen Bühne ernst genommen werden. Doch die Verbindung zu ThePirateBay, auf die man in der Vergangenheit gerne setzte, wird dabei immer mehr zum Problem.
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