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31. Mai 2010
Dieses Gesetzesvorhaben wurde von der "Justice Alliance of South Africa" (JASA) entwickelt, einer "Koalition von Unternehmen, Individuen und Kirchen, die sich der Aufrechterhaltung und dem Kampf für Gerechtigkeit sowie die höchsten moralischen Standards in Südafrikas Gesellschaft" verschrieben hat. Mit dem Gesetz soll in erster Linie der Jugendschutz gewährleistet werden, denn das Internet mache es möglich, dass Kindern und Jugendlichen solche Inhalte zugänglich gemacht werden.
Doch die Moral endet noch lange nicht an diesem Punkt, denn Gigaba ist es vor zwei Monaten auch gelungen, einen 24 Stunden täglich sendenden Porno-Kanal zu stoppen und auch das Vorhaben, nach Mitternacht solche Inhalte im Fernsehen zu verbreiten, wurde verhindert. Interessant ist dabei auch, wie JASA und der Minister argumentieren, wenn es um die internationale Rechtfertigung geht.
In ihrer Pressemitteilung verweisen sie beispielsweise darauf, dass solche Sperren in Saudi-Arabien und dem Jemen bereits bekannt sind. In Australien und Neuseeland werde versucht, ähnliche Sperren zu etablieren. Die hochmoralische kirchliche Koalition beruft sich also auf Gesetze in streng-muslimischen Ländern sowie auf ein umstrittenes und noch lange nicht abgeschlossenes Gesetzesvorhaben in Australien. Der vom Business Day gebrachte Vergleich mit China wird dagegen gescheut.
Was die Provider zu diesem Gesetzesentwurf sagen
werden, bleibt zwar noch abzuwarten, doch ihre Reaktion sollte erwartbar
sein. Das Gesetz sieht vor, sie in die Pflicht zu nehmen, sollten
pornographische Inhalte über sie verbreitet werden, wobei mit bis zu
fünf Jahren Haft gedroht wird. Die Definition von "Pornographie" macht
es allerdings erwartbar, dass Verstöße an der Tagesordnung sein werden
und sei es in Gestalt von "Sexting" (Verschicken eigener Nacktbilder via
Handy) oder dem privaten Bildertausch im Internet. Die Provider dürften
daher ihr Bestes tun, um dieses Vorhaben zum Scheitern zu bringen.
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