14. Juni 2010

Unterstützt von Google will man den Nachweis führen, dass Chinas Internet-Zensur eine künstliche Handelsbarriere darstellt. Die Vermutung, dass es zu einer solchen Beschwerde kommen könnte, kam bereits im vergangenen Monat nach einer Rede der früheren EU-Kommissarin für Wettbewerbsangelegenheiten, Neelie Kroes, auf. In China zu Besuch, erklärte Kroes, dass Chinas "Firewall" von der Welthandelsorganisation (WHO bzw. WTO) untersucht werden sollte.

Robert Boorstin, Googles "director for corporate and policy communications", bestätigt nun im Interview, dass von amerikanischer und europäischer Seite bereits kooperiert wird, um diesen Rechtsstreit voranzutreiben. Einen Rechtsstreit dieser Art gab es bisher allerdings noch nie und es wird voraussichtlich Jahre dauern, bis er geklärt ist. Um so sinnvoller scheint es daher, den Streit so schnell als möglich an die WHO heranzutragen.

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• Reuters