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08. Juli 2010
Laut Reuters heißt es in beiden Stellungnahmen, dass die von Google erbetene Untersuchung bereits "auf dem Weg sei". Nur hieß es letzte Woche noch, dass die Ergebnisse der Untersuchung "bald" veröffentlicht werden, während der Ministeriumssprecher "nicht sicher" ist, wann die Untersuchung abgeschlossen ist. Aber auch er bestätigt, dass Google die jährliche Lizenzverlängerung "relativ spät" beantragt habe. Xinhua bezeichnet die Eingabe sogar als "sehr spät".
Davon kann man auch ausgehen, denn vor Monaten hieß es noch, dass die Lizenz im März erneuert werden muss. Nur in Ausnahmefällen könne das auf April verschoben werden. Zwischenzeitlich war nach dem letzten Richtungswechsel Googles auch keine Lizenzangabe mehr unter google.cn zu sehen. Jetzt ist diese Zeile wieder da, trägt aber wie in den zwei Jahren zuvor (laut archive.org) die Angabe "B2-20070004".
Je nachdem, wie viel Glauben man den einzelnen Angaben von chinesischer Seite schenken will, handelt es sich also um eine Verlängerung oder eine Neubeantragung einer Internet Content Provider-Lizenz. Auf dieser Grundlage eine halbwegs verlässliche Schätzung über das Zustandekommen oder gar den den Zeitpunkt einer Lizenzvergabe treffen zu wollen, scheint ausgeschlossen.
Doch eine schnelle Abwicklung war auch nicht zu erwarten. Google hat schließlich der chinesischen Regierung die bisher zugesicherte Selbstzensur versagt und wollte alle Konsequenzen aus diesem Schritt akzeptieren. Jetzt sucht man vorsichtig den Weg zurück, aber es ist bei jedem Gang nach Canossa üblich, einige Tage im Schnee stehen zu müssen.
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