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13. August 2010
In der Pressemitteilung Oracles heißt es kurz und bündig, Google habe wissentlich, direkt und wiederholt die Patente verletzt. Oracle suche dafür jetzt in der Klage Wiedergutmachung. Was bei Mercury News zu der realistischen Einschätzung führt, dass Google keineswegs von der Klage überrascht sein wird. Vielmehr werden beide Seiten mit großer Wahrscheinlichkeit seit Monaten über Lizenzzahlungen für die fraglichen Patente verhandeln und die Klage wird als taktischer Zug zu werten sein.
Das würde dem sonst üblichen Schaukampf großer IT-Firmen in den USA entsprechen, die sich entweder auf Wechselseitigkeit Zugang zu ihren Patent-Horten gewähren, oder eben Lizenzzahlungen vereinbaren. Sofern es sich um durchsetzbare Ansprüche handelt, versteht sich. Das muss im Zweifelsfall ein Gericht entscheiden, was mit jahrelangen Rechtsstreitigkeiten verbunden sein kann.
Gerade im Fall von Java dürfte die Klärung sich nicht sehr einfach gestalten, denn Sun hatte weite Teile der Java-Technologie unter einer GNU General Public License öffentlich gemacht und damit auf patentrechtliche Ansprüche verzichtet. Oracle scheint davon überzeugt, dass mindestens sieben Patente nicht davon betroffen sind.
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