16. August 2010

Bereits in der vergangenen Woche war der stellvertretende Justizminister des Landes in Zeitungen mit den Worten zitiert worden, man können nicht einfach davon ausgehen, dass Wikileaks und seine Informanten in Schweden vom Gesetz total geschützt seien. Damit werden der Sachverhalt vereinfacht dargestellt.

Damit reagierte der Politiker auf Fragen nach der Sicherheit der Wikileaks-Server, denn die Whistleblower-Site bietet ihre Informationen über Server in Schweden an. Zwar findet das Hosting selbst offenbar nicht dort statt. Wikileaks hat vielmehr einen "Tunnel Service" bei dem schwedischen Provider PRQ gebucht. Aus rechtlicher Sicht dürfte es allerdings wenig Unterschied machen, ob der Provider ein Hosting oder ein Tunneling anbietet.

Bisher gibt es nach Angaben des Providers keine Versuche der schwedischen Behörden, gegen die Wikileaks-Technik vorzugehen. Wenngleich die Polizei nach Angaben des Providers um die Mitwirkung von PRQ weiß. Die Entscheidung Assanges, dürfte dennoch als Vorsichtsmaßnahme zu sehen sein. Es gibt zwar keine offizielle Bestätigung, dass sich die USA mit der Bitte um Unterstützung an Schweden gewandt haben. Doch es wird vielfach davon ausgegangen.

Für den Wikileaks-Sprecher ist es daher sinnvoll, über einen journalistischen Auftrag in Schweden zu verfügen, weil er damit einen offiziellen Presseausweis beziehungsweise eine Veröffentlichungsgenehmigung ("Utgivningsbevis") erhalten kann. Das gibt ihm und seinen Informanten sowie vermutlich auch der Online-Publikation der Dokumente größere rechtliche Sicherheit. Assange zeigt sich ansonsten zuversichtlich, binnen 14 Tagen auch die noch ausstehenden 15.000 Dokumente öffentlich machen zu können.

Links:

• Aftonbladet
  
• Mathaba
  
• Counterpunch
  
• The Local