Maßgefertigte Ledergürtel, auch XXXXL
Wir fertigen Gürtel nach Maß und zu vernünftigen Preisen, in verschiedenen Farben, Qualitäten und Längen, mit fest vernieteter Schnalle oder als Wechselgürtel mit Druckknöpfen.
03. November 2010
Der Verband hatte im Namen seiner Mitglieder geklagt, weil VG Media von den Anbietern elektronischer Programmführern Bares sehen will. Ganz im Unterschied zu den gedruckten Fernsehzeitschriften, die das gleiche Werbematerial ohne Zahlung von Lizenzgebühren erhalten können. Noch dazu sollen sich die Programmanbieter unter anderem vertraglich dazu verpflichten, die Programminformationen werbefrei zu präsentieren. Eine Forderung, die schlecht mit der Forderung nach Gebühren Hand in Hand geht.
Doch die Klage des Verbands wurde nun in zweiter Instanz vom OLG Düsseldorf abgeschmettert, eine Berufungsmöglichkeit wurde nicht zugelassen. Die Begründung der Entscheidung ist allerdings eher formaler Natur, denn die Richter halten den Verband nicht für klageberechtigt. Laut Satzung darf der Verband sich nur für die "gemeinsamen Interessen" aller Mitglieder einsetzen. Da aber nur ein Teil der Mitglieder Programminformationen verbreitet, handelt es sich bei der strittigen Frage um ein Sonderinteresse dieser Mitglieder - wodurch der Verband nicht zur Klage legitimiert ist. Jetzt muss man sich auf einen weiteren jahrelangen Rechtsstreit gefasst machen, denn der VdZ will die Frage nun vom Bundesgerichtshof klären lassen. Doch da eine Berufung nicht zugelassen ist, muss der BGH erst über eine Nichtzulassungsbeschwerde entscheiden.
Disclaimer: Auch intern.de beziehungsweise tvintern.de steht vor einem ähnlichen Problem. Vor allem, was die Vertragsbedingungen der VG Media angeht. Um rechtliche Probleme zu vermeiden, werden daher die Inhalte der VG Media-Mitglieder nicht im Frontend der Fernsehsuchmaschine ausgegeben und damit nicht veröffentlicht. Gleichwohl liegen die Daten für die Suche durch die Fernsehsuchmaschine vor. Eine oftmals schwierige Situation. Erstens, weil die VG Media-Mitglieder vielfach Fremdproduktionen zeigen, zu denen bei Wikipedia deutlich bessere Programminformationen erhältlich sind. Zweitens, weil dadurch die öffentlich-rechtlichen Anbieter bei der Suche im TV-Programm deutlich bevorzugt werden.
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