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05. November 2010
Assange traf diese Feststellung in einem Interview mit dem schweizerischen Fernsehen (TSR), das anlässlich seines Besuchs in der Alpenrepublik geführt worden war. Der Presseclub des Landes hatte den Wikileaks-Sprecher eingeladen. Seine Angabe, dass Kuba als Zufluchtsort für Wikileaks in Frage kommt, dürfte aus den verschiedensten Gründen eher theoretischer Natur sein.
Doch die von ihm genannten Alternativen machen klar, dass Schweden nach Ablehnung des Aufenthaltsrechts für Assange keinen dauerhaften Schutz bieten wird. Inwieweit die Möglichkeiten eines offiziellen Wikileaks-Sitzes in Island schon geprüft wurden, ist unbekannt. Unklar ist ebenfalls, wie gut die Chancen dafür in der Schweiz stehen, denn die Alpenrepublik mag für ihre Neutralität und auch für ihre freizügige Stiftungspolitik bekannt sein, doch die Einbürgerung eines Australiers wird keine sehr leichte Aufgabe sein. Und wie ein Asyl-Antrag Assanges bewertet würde, ist ebenfalls nicht vorhersehbar.
Betrachtet man die bisherige Wikileaks-Entwicklung, so muss man inzwischen allerdings schon von einem Trauerspiel sprechen. Assange als Person muss in vielen Ländern mit Behinderungen und vielleicht sogar mit Verhaftung rechnen, weil die USA ihn als Geheimnisverräter einstufen. Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte dagegen hat gerade erst die USA auf Grundlage der von Wikileaks veröffentlichten Berichte gerügt. Die USA habe von der weiten Verbreitung von Folter und Gefangenenmisshandlung im Irak gewusst. Außerdem zeigten die Wikileaks-Dokumente, dass es viele ungeklärte Fälle gibt, bei denen US-Kräfte Zivilisten des Landes getötet haben.
Statt diese Vorfälle offiziell zu untersuchen - wozu der UN-Kommissar ausdrücklich auffordert -, beschränken sich die USA mehr und mehr darauf, den Überbringer der unerwünschten Botschaften als Verbrecher anzuprangern und zu verfolgen. Die wichtigste Begründung, die Wikileaks-Enthüllungen hätten selbst die Sicherheit des Militärs und von Informanten gefährdet, hat sich inzwischen als haltlos erwiesen.
Somit bleibt zusammenfassend die Feststellung, dass den USA durch Wikileaks Fehlverhalten nachgewiesen wurde, dass dieses Fehlverhalten aber nicht geahndet wird, und dass stattdessen Wikileaks weltweit mit Verfolgung rechnen muss. Schon damit hat Wikileaks eine Menge über Demokratie und internationales Recht offenbart.
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