08. November 2010

Cameron spricht in diesem Zusammenhang die "Fair-Use Provisions" des US-Rechts an. Diese Ausnahmen des Urheberrechts lassen es unter anderem zu, fremde Inhalte für Kritik, Kommentare, Berichterstattung sowie für Forschung und Lehre zu benutzen. Auch für die Weiterentwicklung von Werken muss das Urheberrecht zurückstehen. Wobei es in der Praxis häufiger Probleme mit der Anwendung dieser Doktrin gibt.

Dennoch will Cameron die britischen Gesetze unter diesem Gesichtspunkt überprüfen, um nach Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen. Der Premier begründet seine Absichten damit, dass eine zu starke Regulierung die Innovation behindere. So habe habe er beispielsweise im Gespräch von den Google-Gründern gehört, dass diese ihr Unternehmen in Großbritannien nicht hätten gründen können: "Der Service, den sie bieten, besteht darin, Schnappschüsse der gesamten Inhalte des Internet zu erstellen und sie glauben, dass unser Urheberrechtssystem für diese Form von Innovation weniger freundlich ist als in den Vereinigten Staaten".

Erstaunlicherweise aber erwähnt Cameron nicht den Gesetzesentwurf der "Digital Economy Bill", der von der Vorgänger-Regierung zwar in den letzten Monaten ihrer Amtszeit noch schnell durch den Gesetzgebungsprozess gepeitscht wurde, aber noch nicht in Kraft getreten ist. Dieses Gesetz macht es unter anderem möglich, Websites zu sperren, wenn sie illegale Inhalte anbieten.

Für Googles YouTube ist das beispielsweise eine reale Bedrohung. Doch eine Reform des Urheberrechts könnte die Digital Economy Bill vielleicht wieder ausbalancieren. Denn wenn die für diesen Zweck eingesetzte Kommission im April kommenden Jahres zu dem Ergebnis kommt, das Urheberrecht zu lockern, dann werden vielleicht auch einige "illegale" Inhalte legitimiert.

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• BBC