11. Januar 2011

Am kommenden Montag (17. Januar) plant Assange eine Pressekonferenz, in der es um das Verfahren gegen den schweizerischen Bankangestellten Rudolf E. gehen soll. Der hatte vor drei Jahren auch Wikileaks geheime Unterlagen seines Arbeitgebers Julius Bär überlassen. Die Dokumente sollten dabei unter anderem zeigen, dass das Bankhaus seinen Kunden dabei half, Steuerdelikte zu begehen.

In dem am 19. Januar beginnenden Verfahren soll es allerdings in erster Linie um die Weitergabe dieser Daten an die Finanzzeitung "Cash" gehen. Ein Vorgang, der bereits im Jahr 2005 stattfand, also Jahre vor der Gründung von Wikileaks. Erst im Jahr 2008 publizierte E. Teile seiner Dokumente über Wikileaks, was prompt zu einer Klage des Bankhauses in den USA und einer vorübergehenden DNS-Sperre von Wikileaks führte. Das Bankhaus Bär ließ kurze Zeit später die Klage wieder fallen.

Für das jetzt anstehende Verfahren kündigt Assange seine Unterstützung an, obwohl nicht ausgeschlossen werden kann, dass er zu diesem Zeitpunkt sich nicht schon wieder selbst in Haft befindet. Doch der Rechtsstreit in der Schweiz könnte auch Einfluss darauf nehmen, in welchem Land Wikileaks in Zukunft beheimatet sein wird. Erst jüngst hat Assange die Schweiz als Möglichkeit bestätigt. Das angeblich auch, weil der Wikileaks-Auftritt zur Zeit sicher unter einer schweizerischen Domain stattfindet. Wenn E. allerdings wie beantragt zu einer mehrjährigen Hafstrafe verurteilt wird, könnte sich das zu einer Änderung der Situation führen.

Wobei der Fall des Ex-Bankers ebenfalls noch Überraschungen verspricht. Der Angeklagte hat bekannt gegeben, erst 3% seiner Informationen veröffentlicht zu haben. Weitere CDs will er Wikileaks-Aktivisten vor laufender Kamera übergeben. Vielleicht ist das einer der Gründe, warum Assange die angekündigten Veröffentlichungen von Daten einer US-Bank - mutmaßlich der Bank of America - "vorerst" nicht veröffentlichen will.

Links:

• Tagesschau SF 
• Swissinfo.ch 
• Guardian