31. Januar 2011

Man hat nach Informationen des Bayerischen Fernsehens wohl erkannt, dass solche Sperren wenig wirksam bei der Bekämpfung des eigentlichen Problems sind, dass sie in der Praxis leicht zu umgehen sind, dass sie der Zensur den Weg bereiten, und dass die Sperrlisten noch dazu den kontraprodukiven Zweck erfüllen können, als Link-Listen für "interessierte Kreise" zu dienen.

Vor zwei Jahren hatte man sich dieser Erkenntnis noch verschlossen, denn damals trat der heutige Verteidigungsminister zu Guttenberg noch energisch für die Einführung von Internet-Sperren ein. Heute spricht sich zwar die bayerische Justizminsterin Merk weiterhin für solche Sperren aus. Doch die Stimme des Netzrats könnte einen allgemeinen Kurswechsel in dieser Frage ankündigen.

Selbst Parteichef Seehofer will das nicht ausschließen, wenngleich er sich auch in keiner Weise festlegen will. Das allerdings ist bei Seehofer nicht die Ausnahme, wie er neulich in einem vielbeachteten Video demonstrierte.

Links:

• BR online
• Seehofer Video