24. Februar 2011

Es ist unwahrscheinlich, dass damit der Rechtsstreit in Schweden schon beendet ist. Mit höchster Wahrscheinlichkeit werden Assanges Anwälte eine Revision der Entscheidung beantragen. Womit dann auch das Medieninteresse an seiner Person sowie an Wikileaks weiter aufrecht erhalten bleibt.

Das wird allerdings auch der Fall sein, wenn Assange nach Schweden ausgeliefert werden sollte und die Staatsanwaltschaft dort darüber entscheiden muss, ob es tatsächlich ein Sexualdelikt zu sühnen gilt. Das ist bisher noch vollkommen unklar, den auch von Seiten der schwedischen Justiz wurden Bedenken geäußert, ob die Anschuldigungen zur Erhebung einer Anklage ausreichen. Der Auslieferungsantrag bezieht sich entsprechend nicht auf ein anstehendes Strafverfahren, sondern auf eine staatsanwaltschaftliche Einvernahme.

Wobei Assanges Rechtsverteter in der Vergangenheit behauptet hatten, die schwedische Staatsanwaltschaft habe keinen konkreten Versuch unternommen, Assange zu verhören. Doch während der Verhandlung in London musste Anwalt Björn Hurtig einräumen, dass es sehr wohl einen konkreten Terminvorschlag gab - bevor Assange wenige Tage später das Land verließ.

Zu diesem Gesprächstermin wird es nun kommen, wenn es nach dem Willen des britischen Gerichts geht. Es gibt auch keinen Grund, dass diese Entscheidung in zweiter Instanz anders ausfallen sollte. Die Vorwürfe gegen Assange rechtfertigen aus juristischer Sicht eine Auslieferung und es ist nicht Sache des britischen Gerichts, die Tatvorwürfe zu überprüfen.

Also wird sich die Galionsfigur beziehungsweise der "Blitzableiter" der Enthüllungsvorwurf den Vorwürfen in Schweden stellen müssen. Seine Befürchtungen, Schweden werde ihn an die USA ausliefern, wirken dabei etwas vorgeschoben. Denn eine Abschiebung in die USA wäre nach allen bisherigen Beobachtungen in Großbritannien viel leichter durchzusetzen. Noch dazu müsste Schweden im Fall einer Auslieferung in die USA noch einmal Großbritannien um seine Zustimmung bitten.

Der Verdacht, dass Assange weniger die Auslieferung in die USA, als vielmehr ein peinliches Verfahren in Schweden vermeiden will, liegt daher durchaus nahe. Vielleicht gibt es sogar ganz andere Motive für Assanges Vorgehen. Doch es ist ganz offenbar nicht seine Art, sich in die Karten sehen zu lassen.

Links:

• Guardian