30. März 2011

Es fällt allmählich schwer, die einzelnen Klagen Nokias vor verschiedenen Gerichten als auch die unterschiedlichen Beschwerden bei der Handelskommission auseinander zu halten. Die US-Berichterstattung verzichtet inzwischen schon darauf, die Vorwürfe anhand einzelner Patente zu konkretisieren, was angesichts von inzwischen 46 strittigen Schutzschriften auch schwer fällt.

Klar ist, dass Nokia die juristische Auseinandersetzung mit Apple sucht, und dass Apple bereit ist, sich dieser Herausforderung zu stellen. Wobei dieser Streit zwischen beiden Geräteherstellern auch wieder nur einen Teil des aktuellen Patent-Schlachtsfelds der Mobilfunkindustrie repräsentiert, auf dem auch andere Hersteller wie etwa HTC, Google oder Microsoft sich in verschiedenen Kombinationen bekriegen, beziehungsweise Allianzen bilden.

Der von Nokia - aber auch von Apple im Streit mit HTC - eingeschlagene Weg über die Handelskommission ist dabei der vermutlich schnellste und im Erfolgsfall effizienteste. Denn die "International Trade Commission" könnte dem US-Zoll die Anweisung geben, die Einfuhr von bestimmten Produkte zu verhindern, wenn diese gegen US-Patente verstoßen und damit US-Firmen (!) geschädigt werden. Zumindest, sofern der US-Handelsbeauftragte nicht der Entscheidung der Kommissare widerspricht.

Da Apples Geräte größtenteils im Ausland (China) hergestellt werden, ist eine Import-Sperre gewissermaßen eine Waffe mit größter Abschreckungskraft. Aus diesem Grund werden Beschwerden bei der Handelskommission auch häufig parallel zu Gerichtsverfahren angestrengt. Allerdings führen die Beschwerden bei der Behörde selten zu derart spektakulären Einfuhrsperren, wie Nokia sie gerade wieder fordert. Ablehnende Entscheidungen, wie sie die Handelkommission vor wenigen Tagen im Fall der Nokia-Beschwerde traf, sind keineswegs die Ausnahme.

Doch der Aufwand, solche Beschwerden einzureichen, ist gering. Das erklärt vielleicht am ehesten, wieso die Handelskommission bei solchen Streitfällen gerne als Nebenkriegsschauplatz ausgewählt wird.

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• WSJ