Räucherstäbchen bei indilaya.de
Indische und tibetische Räucherstäbchen, Räucherkegel, Dhoop Sticks, Räucherwerk, Zubehör und vieles mehr...
06. Mai 2011
In einem Blog-Posting schreibt der Justitiar der Mozilla Stiftung über den Vorgang. Er erklärt dabei, dass es die Richtlinie der Stiftung ist, sich gültigen Gerichtsurteilen, Anordnungen oder anderen gerichtlichen Weisungen zu fügen, dass es sich aber in diesem Fall nicht um eine gerichtliche Entscheidung handelte. Also habe man dem Ministerium eine Reihe von Fragen gestellt, um die Rechtfertigung der ministerialen Forderung besser verstehen zu können.
Diese Fragen sollten den Empfängern eigentlich die Schamröte ins Gesicht treiben, denn sie halten dem Ministerium vor Augen, dass die bisherigen Handlungen eher von Willkür, denn von Recht und Gesetz zeugen. Die Fragen lauten beispielsweise:
- "Haben irgend welche Gerichte festgestellt, dass Mafiaafire.com in irgend einer Form unrechtmäßig oder illegal ist? Falls ja, auf welcher rechtlichen Grundlage wurde das festgestellt? (Bitte nennen sie relevante Urteile)
- Haben irgend welche Gerichte festgestellt, dass die beschlagnahmten und mit MafiaaFire.com verbundenen Domains unrechtmäßig, illegal oder gesetzesbrüchig sind? (Bitte nennen sie relevante Urteile)
- Ist Mozilla rechtlich dazu verpflichtet, das Add-On zu entfernen, oder basiert ihre Forderung auf anderen Gründen? Falls es andere Gründe gibt, bitte spezifizieren!
- (...)"
Diese und ähnliche Fragen haben sich vermutlich auch schon alle Beobachter gestellt, die in den letzten Monaten mehrfach feststellen mussten, dass die ICE-Abteilung des US-Heimatschutzes ohne Gerichtsbeschluss die Domains von aktiven Internet-Auftritten konfiszierte und sie auf eine Website des Ministeriums quasi mit amtlichem "Kuckuck" umleitete . In einem Fall wurden über 80.000 Websites aufgrund eines unbeabsichtigten Fehlers in den Verdacht gebracht, mit Kinderpornographie zu tun zu haben. Auch das ohne rechtliche Grundlage und ohne Entschuldigung an die Betroffenen.
Dafür aber mit Duldung der Politik und mit offener Genugtuung seitens des Unterhaltungsindustrie, deren Betreiben hinter den Maßnahmen vermutet wird. Was nun die Fragen der Mozilla Stiftung angeht, so stellen diese die Willkür der Behörde bloß. Allerdings scheint das Ministerium die Fragen der Stiftung nicht beantworten zu wollen. Bis jetzt hat man bei Mozilla jedenfalls keine Reaktion auf die am 19. April verschickten Fragen erhalten.
Links:
| < Neuere | Ältere > |
|---|