03. Juni 2011

Bis zum Jahresende werden voraussichtlich jede Woche 10 neue Patente eingestellt, womit wohl auch das "Durchhaltevermögen" der freiwilligen Sachverständigen geprüft werden soll. Ansonsten ist es vorgesehen, dass für jedes Patent nach Ablauf der Kommentarphase die aussagekräftigsten Bewertungen zusammengefasst und an den zuständigen Sachbearbeiter beim Patentamt weitergereicht werden. Diese Bewertungen sollen dem Sachbearbeiter dann helfen, die Anmeldung zu prüfen und abschließend zu bewerten.

Womit sich aber schon vor Abschluss des Testlaufs einige grundsätzliche Fragen bezüglich der Nützlichkeit dieses Vorgehens stellen. Das betrifft nicht nur die erwartbare Selbstselektion der freiwilligen Prüfer, sondern auch die Entlastung der vom Amt eingesetzten Prüfer. Ist es wirklich sinnvoll, deren Entscheidung durch mehr oder weniger anonyme Freiwillige beeinflussen zu lassen?

Es mag zwar sinnvoll sein, auf diesem Weg Hinweise auf prioritätsfrühere Anwendungen der Patenteänträge zu erhalten. Doch das Verfahren sieht beispielsweise auch Bewertungen der Patentanträge sowie der von den Freiwilligen vorgelegten Dokumente vor. Ob damit die Arbeit der Prüfer nicht zu sehr erleichtert wird?

Links:

• Peer to Patent 
• Out-Law