01. August 2011

Zu diesem Zweck werden Vertreter der Konsortiumsmitglieder Apple, EMC, Ericsson, Microsoft, RIM und Sony zu ihren Intentionen befragt. Etwa zu dem Punkt, ob sie mit Hilfe der Patente beabsichtigen, die Android-Entwicklung Googles zu behindern. Das Wall Street Journal hält es dabei für möglich, dass die Käufer nachträglich Auflagen vom Justizministerium erhalten, die einen Missbrauch der Patente verhindern.

Ein möglicher Missbrauch wäre in erster Linie darin zu sehen, wenn die Käufer der Patentrechte diese nicht dazu nutzen, um sich vor Klagen anderer Unternehmen zu schützen, sondern wenn sie die neuen Patente für den aggressiven Schlagabtausch einsetzen wollen. Insbesondere Microsoft könnte dabei in Argumentationsnöte geraten, denn der Software-Hersteller hatte sich bereits vor dem Kauf Lizenzrechte an den Patenten gesichert. Ein Kauf der Patente aus defensiven Zwecken war für das Unternehmen daher gar nicht nötig, denn der Lizenzerwerb schützt Microsoft schon hinreichend vor entsprechenden Angriffen.

Womit sich für die Prüfer des Justizministeriums die Frage erhebt, ob zumindest Microsoft mit den neu erworbenen Patenten nicht doch nur die Konkurrenz behindern will. Falls es zu dieser Einschätzung im Fall Microsofts kommt, könnte das Ministerium auch gezielt Auflagen für dieses Konsortiums-Mitglied festlegen.

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• WSJ