24. August 2011

Auf dem Ausschnitt zu sehen sind zwei Astronauten, die ihre bunt gefärbte Weltraumnahrung von einem Speisetablett essen und gleichzeitig zwei Tablet-Rechner benutzen, die neben ihnen auf dem Tisch liegen.

Die Samsung-Anwälte erläutern dazu, dass die in diesem über 40 Jahre alten Film Tablet PCs gezeigt werden, die Apples Gebrauchsmuster voll entsprechen: Sie sind von rechteckiger Form und haben ein alles dominierendes Display, einen schmalen Rahmen, eine überwiegend flache Vorderseite, eine flache Rückseite (erkennbar daran, dass sie auf dem flachen Tisch liegen) sowie einen schlanken Formfaktor.

Analyst Florian Müller ("Foss Patents") bezweifelt zwar, dass sich das Gericht von diesem "Beweis" zu einer Aberkennung des Schutzeintrags bewegen lässt. Doch es dürfte genügen, der Öffentlichkeit zu vermitteln, wie man die Klage und den Schutzanspruch Apples zu bewerten hat.

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• Foss Patents