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14. Oktober 2011
Die Car-Freshner Corp. ist sicher jedem Leser als Hersteller dieser höchst originellen Duftbäumchen bekannt, die man gelegentlich in Fahrzeugen mit unerwünschtem Eigenduft findet. Der Hersteller dieser "Little Trees" kämpft aber auch leidenschafttlich gerne für die Verteidigung seiner Marken. Und scheut dabei nicht die Auseinandersetzung mit anderen streitbaren Unternehmen wie aktuell dem Photo Stock Getty Images.
Diesem Unternehmen wirft Car Freshner unter anderem vor, die Baum-Marke verletzt zu haben, weil die Müffel-Tannen teilweise auf Bildern zu sehen sind, die aus dem Auito heraus geschossen wurden. Der Rechtsstreit hat gerade erst seinen Auftakt genommen, doch die Bearbeitung der ersten Anträge liefert schon interessante juristische Einsichten.
So hat das Gericht den Antrag der Getty-Juristen auf Abweisung des Vorwurfs der Markenverletzung nicht angenommen. Man sieht also in den dem Gericht vorgelegten Bildern schon eine mögliche Markenverletzung, schreibt Markenanwalt Martin Schwimmer in seinem Trademark Blog.
Allerdings merkt er an, dass nicht alle Fotos die Bäumchen als Beiwerk vor Landschaftsbildern zeigen. In einigen Fotos, die dem Gericht vorgelegt wurden, sollen die Bäumchen eher im Vordergrund des Werks stehen. Ob das dann aber eine Klage wegen Markenverletzung rechtfertigt?
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