18. Oktober 2011

Neues vom Stellvertreterkrieg Apples gegen Google: Das Schlachtenglück neigt sich nach einer Entscheidung der US-Behörde ITC noch einmal mehr Apple zu (Reuters). Die Patentbeschwerde des Android-Geräterherstellers HTC gegen Apple wurde vom bearbeitenden Richter abgewiesen. Apple verletzt demnach keines der von HTC beanspruchten Patente, auch wenn diese ausdrücklich als gültig bezeichnet werden.

Die Entscheidung der "International Trade Commission" ist wohlgemerkt vorläufig. Die volle ITC-Kammer wird erst im Februar über die HTC-Beschwerde entscheiden. Bisher geht es nur um die Begutachtung durch einen Richter. Nicht zu vergessen ist auch, dass parallel zur HTC-Beschwerde eine konventionelle Patentklage vor einem Bundesgericht beantragt wurde.

Doch die aktuelle Entscheidung gegen HTC wird sicher als richtungsweisend interpretiert. Zumal die Beschwerde ohnehin auf schwachen Füßen steht, denn Experten haben die Qualität und Reichweite der angeblich verletzten Schutzschrifte beklagt.

Das passt ansonsten auch ins große Bild: Apple ist - was die Patente angeht - deutlich besser aufgestellt als HTC, obwohl die Taiwanesen inzwischen ihr Arsenal an Schutzschriften aufgerüstet haben und sich auf den Partner Google bisher verlassen  konnten. Google aber hat den Aufbau eines Patent-Schutzschirms zunächst vernachlässigt und ist jetzt erst dabei, sich durch kostspielige Übernahmen (Stichwort: Motorola) eine bessere Position zu verschaffen. Doch das hat bis jetzt noch keine größeren Auswirkungen gezeigt.

Gleiches gilt allerdings auch für Apple. Der iPhone-Hersteller mag im Krieg der Patente über eine zunehmend bessere Position verfügen und der Verkaufsstart des neuen iPhone 4s ist mit 4 Millionen verkauften Exemplaren am ersten Wochenende ebenfalls spektakulär verlaufen. Doch Android ist auf dem besten Weg, sich zum dominierenden System der mobilen Kommunikation zu entwickeln. Daran werden auch Apples Patente wenig ändern.