21. Oktober 2011

Chinas Außenministerium reagiert ausgesprochen schnell auf die Anfrage der USA nach der Zensur-Praxis im chinesischen Internet. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärt, dass ihr Land die Nutzung des Internet unterstütze.

Immerhin benutzen 400 Millionen Chines das Internet, wie sie betont. Auf den Fragenkatalog des US-Handelsbeauftragten geht sie dabei zwar nicht ein. Doch sie erklärt, dass die Zensurmaßnahmen nicht missbraucht werden sollten, um sich in interne Angelegenheiten Chinas einzumischen. China kontrolliere manche Internet-Inhalte, so wie es andere Länder auch tun, um eine gesunde Entwicklung zu gewährleisten. Die Zensur folgt also gewissermaßen internationalen Normen.

Man kann diese bei der täglichen Medienkonferenz abgegebene Erklärung vermutlich so interpretieren, dass China keine Notwendigkeit sieht, auf die US-Fragen konkret einzugehen und das Vorgehen der USA als Provokation darstellen möchte.

Doch die absolut objektiv und wertfrei gehaltene offizielle Anfrage des Handelsbeauftragten folgt den Standards der Welthandelsorganisation WTO und verlangt eine Beantwortung der Fragen. Ein Konflikt in der Vorspielphase, der allerdings einiges Potential hat. Denn die Sperrung von Websites der Größenordnung Google oder Facebook kann als Wettbewerbsbehinderung interpretiert werden. Und ein nachteiliges Urteil der WTO wird China auf jeden Fall vermeiden wollen.

Womit das Land entweder versuchen wird, die Fragen zu beantworten und mögliche Wettbewerbsnachteile zu beseitigen, oder zum Gegenangriff übergeht. Ansatzpunkte hinsichtlich der Internet-Politik der USA gäbe es schon einige.