14. November 2011

Laut einer (im November überarbeitet veröffentlichten) Studie der Boston University School of Law dürfen heutige Patent-Trolle zu recht als solche bezeichnet werden. Denn während in früheren Zeiten "non-practicing entities" durch die Lizenzierung von Schutzrechten die Märkte positiv beeinflusst haben mögen, so sind die Auswirkungen solcher Unternehmen heute von überwiegend nachteiliger Natur.

Die Studie beziffert den durch Patent-Trolle in den letzten 20 Jahren entstandenen Schaden mit etwa einer "halben Billion Dollar" (500.000.000.000 Dollar). In den letzten vier Jahren könne man von einem durchschnittlichen Wertverlust in der Größenordnung von 80 Milliarden Dollar jährlich ausgehen.

Die Studie berücksichtigt dabei in erster Linie die Auswirkungen von Patentklagen auf den Börsenkurs der beklagten Unternehmen, wobei sonstige Einfluss nehmende Faktoren jeweils kontrolliert wurden. Die Autoren wollen nicht ausschließen, dass diese Verluste möglicherweise aufgrund einer Überreaktion der Börse zunächst zu hoch ausfallen und damit in der Studie zu hohes Gewicht erhalten. Doch diese Wertverluste gehen auch mit rückläufigen Gewinnen und anderen schwerer messbaren Nachteilen einher, die sich wiederum bei den Firmen unter anderem durch einen Rückgang der Innovationsbereitschaft bemerkbar machen können. Von daher hält man die benutzte Messgröße für vertretbar.

Charakteristisch für solche Klagen sei es ansonsten, dass in erster Linie Software-Unternehmen oder verwandte Organisationen davon betroffen sind, und dass es meist um mehrere große Unternehmen gleichzeitig geht, die sich im Bereich Forschung und Entwicklung bereits hervorgetan haben.

Die Autoren gehen daher davon aus, dass ihre Befunde sich vorwiegend auf systematische Fehler im Patentwesen (der USA) zurückführen lassen. Wobei sie in früheren Arbeiten schon speziell auf Probleme bei der Patentierung von Software und Geschäftsmethoden hingewiesen haben, weil bei diesen der Schutzanspruch des Patents nur vage formuliert wird.