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- Sammelklage gegen Apple: Siri wird in der Werbung zu positiv dargestellt
(News/Internet News)
... gemindert zu haben, erklärte sich zu innerbetrieblichen Reformen bereit und übernahm die Kosten des Rechtsstreits in Höhe von knapp 10 Millionen Dollar. Wie bei Sammelklagen in den USA leider üblich, ...
Dienstag, 13. März 2012
- Piratenpartei-Gründer: USA beginnen Handelskrieg – und niemanden interessiert's
(News/Internet News)
... Rechtsstreit beteiligt und kenne keinen der Beteiligten. Wichtig war an der Einlassung ICANNs allerdings die Feststellung, dass Beschlagnahmungen nur über den Registrar erfolgen können, "oder in bestimmten ...
Freitag, 09. März 2012
- Apple angeblich zu Gesprächen mit Motorola und Samsung bereit
(News/Internet News)
... gegen die Zahlung von Lizenzgebühren zu gewähren. Sollten die Firmen - genannt werden Motorola und Samsung - zu diesem Deal bereit sein, dann könnten einige der anhängigen Rechtsstreitigkeiten eingestellt ...
Mittwoch, 07. März 2012
- Yahoo droht Facebook mit Patentklage
(News/Internet News)
... steht bekanntlich kurz vor dem Börsengang und da ist ein Rechtsstreit mit einem Unternehmen wie Yahoo das Letzte, was man sich wünscht. Es fällt leicht, in dieser Situation an einen möglichen Zusammenhang ...
Dienstag, 28. Februar 2012
- Oracles Patentklage gegen Google schrumpft weiter
(News/Internet News)
Der von Oracle angestrengte Rechtsstreit mit Google wegen der angeblichen Verletzung verschiedener Java-Patente entwickelt sich zunehmend zu einem Lehrbeispiel dafür, wie problematisch sich der Nachweis ...
Freitag, 24. Februar 2012
- Apple beschwert sich bei EU-Kommission – noch eine unbedeutende Neuigkeit von der Patent-Front?
(News/Internet News)
... nicht ganz der Lächerlichkeit entbehrt. Schließlich sind die von Apple beklagten Rechtsverletzungen im Rechtsstreit etwa mit Samsung bisweilen auch etwas skurril. Es ist zu einem gewissen Grad auch nachvollziehbar, ...
Montag, 20. Februar 2012
- Shenzhen Proview will Exportverbot für iPads
(News/Internet News)
Die Situation im Rechtsstreit zwischen dem chinesischen Unternehmen Shenzhen Proview und Apple scheint noch weiter zu eskalieren. Nachdem das chinesische Unternehmen schon damit begonnen hat, im Handel ...
Dienstag, 14. Februar 2012
- Proview China lässt iPads beschlagnahmen
(News/Internet News)
... Apple klagte gegen diese Darstellung – und verlor den Rechtsstreit Ende vergangenen Jahres. Shenzhen Proview ist nicht an die Verträge von Taipei Proview gebunden. Nun also setzt Shenzhen Proview dieses ...
Montag, 13. Februar 2012
- Überraschend schnelles Ende für Patent-Troll: Jury hält Eolas-Patente für unglaubwürdig
(News/Internet News)
Der Rechtsstreit des "Patent-Trolls" Eolas hat ein überraschend schnelles Ende gefunden. Die Geschworenen der texanischen "Kleinstadt" Tyler - mit 260.000 Einwohnern etwa so groß wie Wiesbaden – haben ...
Freitag, 10. Februar 2012
- Tim Berners-Lee als Zeuge gegen Patent-Troll
(News/Internet News)
... dieser Rechtsstreit eines Patent-Trolls gegen namhafte US-US-Unternehmen auch wieder die Beobachter auf die Barrikaden bringen wird. Doch sind Emotionen in diesem Rechtsstreit wirklich nötig? Wer sich ...
Donnerstag, 09. Februar 2012
- Twitter jetzt auch in Brasilien unter Beschuss – Tweets über Radarfallen missfallen der Obrigkeit
(News/Internet News)
... Ankündigung wird es dem Unternehmen vermutlich gelingen, manchem Rechtsstreit zu entgehen. Dem geneigten Twitter-Leser steht es wiederum frei, für welche Nationalität er sich in den Twitter-Einstellungen ...
Dienstag, 07. Februar 2012
- Google kann Lindholm-Mail auch im siebten Anlauf nicht ungeschehen machen
(News/Internet News)
Es ist schon beachtlich, wie hartnäckig Google weiterhin versucht, eine hausinterne Mail als Beweismittel im Rechtsstreit mit Oracle zu verhindern. Obwohl nun schon der siebte Anlauf in dieser Angelegenheit ...
Dienstag, 07. Februar 2012
- EU-Kommission untersucht Samsungs Klagen wegen Patentverletzung
(News/Internet News)
... eigene FRAND-Patente in den Rechtsstreit mit Apple einzubeziehen. Damit hatte das Unternehmen bisher zwar kein Glück und ein niederländisches Gericht hat sogar explizit auf die Verletzung der FRAND-Vereinbarung ...
Mittwoch, 01. Februar 2012
- Bundesverfassungsgericht lehnt Verfassungsbeschwerde wegen Slysoft-Links ab
(News/Internet News)
Über den Rechtsstreit der (deutschen) Musikindustrie gegen den Heise-Verlag hat nun auch das Bundesverfassungsericht beraten und die Entscheidung aus Karlsruhe bestätigt das zuvor vom Bundesgerichtshof ...
Dienstag, 31. Januar 2012
- Kaleidescape - Gerichtsurteil sieht in Film-Server Urheberrechtsverletzung
(News/Internet News)
´Nach einem schon seit fast acht Jahren dauernden Rechtsstreit scheinen die Hollywood-Filmstudios nun doch gegen den Gerätehersteller Kaleidescape zu gewinnen. In einem "tentativen Urteil", das den streitenden ...
Dienstag, 31. Januar 2012
- Höchstes US-Gericht: GPS-Überwachung nur mit richterlicher Genehmigung
(News/Internet News)
... zunehmend, dass es zu solchen Verfahren überhaupt kommen kann. Im aktuellen Rechtsstreit ging es um einen Drogenhändler, dessen Aktivitäten gerichtlich auch mit Hilfe von GPS-Auswertungen belegt werden ...
Dienstag, 24. Januar 2012
- Julian Assange Interview
(News/Internet News)
... Assange darin Auskunft über seine finanziellen Verhältnisse. Die sind demnach sehr leicht zu überschauen, denn er ist pleite. Seinen Rechtsstreit gegen den schwedischen Auslieferungsantrag finanziert er ...
Donnerstag, 19. Januar 2012
- Beweismittel Wikipedia
(News/Internet News)
... wird vom Newsletter "Vermieter-Telegramm" als erstes Mietrechtsurteil bezeichnet, "das Wikipedia fällte". Es handelte sich dabei zunächst einmal um einen Rechtsstreit zwischen Mieter und Vermieter, ...
Donnerstag, 12. Januar 2012
- Apple muss im Streit um Patente nachgeben
(News/Internet News)
Apple gibt im Rechtsstreit gegen den taiwanesischen Touchscreen-Elan Hersteller Microelectronics nach und zahlt 5 Millionen Dollar an die Taiwanesen. Wie Patent-Experte Florian Müller meint, eine vergleichsweise ...
Donnerstag, 05. Januar 2012
- Microsoft erringt Sieg über Motorola im Krieg der Patente
(News/Internet News)
... im Fall von Patentverletzungen über Import-Verbote entscheiden können. Im vorliegenden Rechtsstreit hat ein ITC-Richter entschieden, dass Motorola mit seinen Android-Geräten eines von ursprünglich neun ...
Mittwoch, 21. Dezember 2011
