05. Januar 2012
Posted in Internet News

Apple gibt im Rechtsstreit gegen den taiwanesischen Touchscreen-Elan Hersteller Microelectronics nach und zahlt 5 Millionen Dollar an die Taiwanesen. Wie Patent-Experte Florian Müller meint, eine vergleichsweise "billige" Entscheidung, denn die zu zahlende Summe liegt vermutlich nur wenig über den bisher entstandenen Verfahrenskosten, "wenn überhaupt". Doch Apple und Elan haben sich auch die wechselseitige Nutzung der jeweiligen Patente zugesichert. Das war sicher eine dicke Kröte, die Apple da schlucken musste.

Das Verfahren angestrengt hatte Elan bereits im Jahr 2009. Es ging um zwei Patente, die mit der Multitouch-Detektion von Touchscreens zu tun haben. Eine im darauf folgenden Jahr zusätzlich eingereichte Beschwerde bei der U.S. International Trade Commission war erfolglos verlaufen. Die US-Behörde wies die Beschwerde Elans zurück, ein ebenfalls beantrages Import-Verbot von iPod touch, iPhone, iPad, MacBook und Magic Mouse erfolgte daher nicht.

Doch die in Kalifornien angestrengte Klage war davon nicht betroffen. In diesem Verfahren sollte es kommenden Monat zu einer Verhandlung kommen. Doch Apple war offenbar Einiges daran gelegen, diesen Prozess durch eine Schlichtung zu vermeiden.

Inwieweit Elan nun aus der Patentvereinbarung weitere Vorteile ziehen kann, wird auch von der konkreten Ausformulierung des Schlichtungsvertrags abhängen. Ob darüber aber noch weitere Informationen bekannt gemacht werden?