Google autorisiert Motorola zur Klage gegen Apple

27. Januar 2012
Posted in News - Internet News

Motorola hat in Florida wegen der Verletzung von insgesamt sechs Patenten eine weitere Klage gegen Apple angestrengt. Da beide Unternehmen sich ohnehin schon wegen verschiedener Patentstreitigkeiten befehden ist das eigentlich keine große Neuigkeit. Doch Patent-Experte Florian Müller zeigt sich sicher, dass diese Klage von Google autorisiert sein muss.

Auch wenn die Übernahme Motorolas durch die Suchmaschine noch nicht in trockenen Tüchern ist, so haben beide Unternehmen doch ein "Merger Agreement" unterzeichnet, das es Motorola verbietet, neue Verfahren wegen einer Verletzung von Geistigem Eigentum anzustrengen. Und die Klage in Florida stellt ein neues Verfahren dar, keine Ausweitung des bereits laufenden Verfahrens.

Damit wird die Sache erst richtig spannend, denn somit ist auch das Ziel der Klage ein von Google gestecktes: Es werden Verfügungen gegen Apples Produkte iPhone 4sS und iCloud beantragt. Allerdings sind solche Forderungen wohlfeil und das Gericht muss erst einmal die Klage prüfen.

Das mag im Fall des beantragten Verfahrens zwar recht hurtig geschehen, denn auch die erste Klage Motorolas vor dem Gericht in Florida beantragt worden war. Doch wie schnell kann ein Gericht sein, wenn man es mit dem Produktions-Zyklus eines Smartphone-Herstellers vergleicht. Ganz davon abgesehen, dass die Gerichte typischerweise den an sie herangetragenen Klagen nicht in vollem Umfang zustimmen können.

Somit ist das neue Verfahren auch nur ein Verfahren von inzwischen vielen. Nur das Verhältnis zwischen Apple und Google dürfte nach dieser Klage noch etwas schlechter sein, als es ohnehin schon ist - sofern das überhaupt noch möglich ist.