10. Februar 2012
Posted in Internet News

Der Rechtsstreit des "Patent-Trolls" Eolas hat ein überraschend schnelles Ende gefunden. Die Geschworenen der texanischen "Kleinstadt" Tyler - mit 260.000 Einwohnern etwa so groß wie Wiesbaden – haben die auf den Eolas-Patenten beruhenden Vorwürfe für ungültig erklärt und den Zeugen der beklagten Unternehmen mehr Glauben geschenkt. Nach deren Angaben beruhen die angeblichen Entwicklungen des Biologieprofessors Michael Doyle entweder auf bereits bekannten Verfahren oder auf den Entwicklungen eben dieser Zeugen, die ihre Arbeiten nicht patentieren ließen. Alle weiteren bereits festgesetzten Sitzungen des Gerichts wurden abgeblasen.

Mit einer derart schnellen Entscheidung hätte wohl niemand gerechnet. Schon gar nicht der Kläger,. der eigens ein Büro in Tyler angemietet hatte und Firmen aus dem Gerichtsbezirk der Patentverletzung bezichtigte, um die Wahl der Gerichts-"Arena" beeinflussen zu können.

Doch die Rechnung des Klägers ging nicht auf. Im Unterschied zu dem vorangegangenen Verfahren gegen Microsoft konnte die Jury von der Existenz von "prior Art" überzeugt werden, also der prioritätsfrüheren Nutzung der fraglichen Techniken. Wobei einem der Hauptzeugen, Perry Pei-Yuan Wei, bei dem aktuellen Verfahren mehr Chancen für Präsentation der Beweise gegeben wurden als im Fall der Microsoft-Klage.

Bei dem Verfahren gegen Microsoft kam es folgerichtig zu einer Verurteilung. Microsoft sollte über 500 Millionen Dollar an Eolas zahlen. Zur Vermeidung einer Revision einigte man sich aber auf eine Schlichtung, in deren Rahmen das beklagte Unternehmen mutmaßlich mehr als 100 Millionen Dollar zahlte.

Erstaunlich war am damaligen Verfahren, dass die fraglichen Patente im Laufe der Jahre mehrfach vom US-Patentamt geprüft und bei diesen Prüfungen zunächst auch für ungültig erklärt worden waren. Doch im weiteren Verlauf des Verfahrens erfolgten weitere Prüfungen und die Patent behielten ihre Gültigkeit.

Doch nun, nach der Entscheidung der texanischen Geschworenen, wird Eolas eine Fortsetzung des Verfahrens vermutlich schwer fallen. Worüber sich vor allem die verbliebenen Beklagten Adobe, Amazon, CDW Corp, Google, JC Penney, Yahoo, Staples und YouTube) freuen können, denn sie haben sich erfolgreich der Zahlung ungerechtfertigter Lizenzen widersetzt.

Die anderen von Eolas beklagten Unternehmen haben dagegen in eine Lizenzzahlung eingewilligt. Darunter namhafte Firmen wie beispielsweise Apple, Citigroup, eBay, JP Morgan Chase und Sun Microsystems (bzw. Oracle). Wie viel Geld sie an Eolas zahlen mussten, ist unbekannt. Es scheint jedenfalls nicht genug gewesen zu sein, um einen Kampf gegen den Patent-Troll zu rechtfertigen.