14. Februar 2012
Posted in Internet News

Die Situation im Rechtsstreit zwischen dem chinesischen Unternehmen Shenzhen Proview und Apple scheint noch weiter zu eskalieren. Nachdem das chinesische Unternehmen schon damit begonnen hat, im Handel befindliche iPads beschlagnahmen zu lassen, will es nun laut AP auch noch für ein Import- und Export-Verbot für iPads sorgen.

Ein Export-Verbot wäre ein extrem harter Schlag für das US-Unternehmen, schließlich wird das iPad wie alle Apple-Produkte in China hergestellt. Was von der Drohung der Chinesen zu halten ist, ist allerdings schwer zu sagen – weil der gesamte Fall sich undurchschaubar und widersprüchlich darstellt.

Das beginnt mit dem Kauf der Markenrechte durch Apple von dem taiwanesischen Unternehmen Proview Taipei, das als Partnerfirma von Shenzhen Proview dargestellt wird. Apple sollen die Rechte an der Marke "iPad" für verschiedene Länder schon im Jahr 2006 von Proview Taipei übertragen worden sein. Der damalige Preis hat demnach 35.000 Pfund betragen.

Auch die in China damals ebenfalls schon eingetragene iPad-Marke soll nach Darstellung Apples in diesem Paket enthalten gewesen sein. Doch Shenzhen Proview bestreitet dies und ein chinesisches Gericht hat entschieden, dass Shenzhen Proview als Inhaber der chinesischen Marke nicht an die von Proview Taipei geschlossenen Verträge gebunden ist. Welche Rolle das Mutterunternehmen Proview International in Hongkong dabei spielt, bleibt ungeklärt.

Apple wiederum hat laut verschiedenen Berichten Revision gegen die chinesische Entscheidung beantragt. Was eigentlich voraussetzen sollte, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Dennoch konnte Shenzhen Proview in mindestens einer Provinz den Vollzug in Gestalt einer Beschlagnahmung von iPads erwirken.

Doch gleichzeitig scheuen sich selbst chinesische Medien nicht, die Geldknappheit von Shenzhen Proview als wichtigstes Motiv des Rechtsstreites zu bezeichnen. Womit sich die Beschlagnahmung als auch die Androhung des Exportverbots aus der Ferne fast schon als staatlich geduldeter, beziehungsweise unterstützter Erpressungsversuch darstellt.