16. Februar 2012
Posted in Internet News

Neues vom Krieg der Patente vermeldet Patent- Blogger Florian Müller. Laut seinem letzten Posting hat das Landgericht München eine von Apple beantragte Verfügung gegen Motorola erlassen. Motorola verletzt demnach auf zwei Smartphones das europäische Slide-to-unlock-Patent Apples. Das auf dem Motorola Xoom Tablet benutzte Verfahren, bei dem der Bildschirm ebenfalls durch Gesten entsperrt wird (YouTube) , wurde vom Gericht dagegen nicht als Verletzung des Patents angesehen. Es wurden nur diese drei Beispiele vom Gericht auf eine Patentverletzung geprüft.

Ob Apple die Verfügung des Münchner Gerichts nun auch zum Vollzug bringt, bleibt offen. Müller weist darauf hin, dass Apple dies zwar tun kann - aber wie immer in solchen Fällen auf eigene Gefahr. Sollte die Verfügung in der nächsten Instanz aufgehoben werden, könnte Motorola Schadensersatz fordern. Dass Motorola die Entscheidung anfechten wird, hält Müller für mehr als wahrscheinlich.

Derweil kündigt sich schon wieder neuer Ärger an in der Branche an: Apple wurde am Dienstag ein Patent (D654.072) zugesprochen, mit dem das extrem schlanke Design des Apple-Notebooks Macbook Air unter Schutz gestellt wird.

In verschiedenen Medien wird daher nun die Befürchtung geäußert, dass Hersteller von Ultranotebooks Klagen von Apple befürchten müssen. Allerdings stellt YourDailyMac zu Recht fest, dass in dem genannten Patent ein Design geschützt wird, das eher an die erste Gerätegeneration des Macbook Air erinnert. Das macht eine Durchsetzung irgendwelcher Ansprüche durch Apple eher weniger wahrscheinlich.