12. Januar 2007
Posted in Internet News

Der Streit zwischen Apple und Cisco um die Marke iPhone scheint noch weitaus verzwickter als vermutet. Nachdem Cisco in den USA gerade erst Klage gegen Apple wegen der ungenehmigten Nutzung dieser Marke erhoben hat, konnte man zunächst davon ausgehen, dass sich der Kläger ein umfassendes und vermutlich auch globales Schutzrecht für diese Marke gesichert hat.

Doch das stimmt nicht ganz, wie Out-Law.com jetzt richtigstellt. Tatsächlich verfügt Cisco auch in Europa über einen Markeneintrag für iPhone. Doch gegen diesen Eintrag wurde am 18. Dezember 2006 ein Löschungsantrag gestellt, weil die Marke in den 5 Jahren zuvor in Europa nicht genutzt worden war.

Just am gleichen Tag hat Cisco zwar seine neue iPhone-Baureihe vorgestellt, doch das war vermutlich zu spät. Denn das europäische Recht akzeptiert dies voraussichtlich nicht als Nachweis des Gebrauchs, da die Benutzung der Marke lediglich zum Schutz erfolgt sein könnte.

Die im Jahr 1999 eingetragene Marke iPhone von Cisco wackelt also. Wobei Out-Law davon ausgeht, dass Apple hinter der deutschen Sozietät (CMS) steht, die für den Löschungsantrag verantwortlich ist. Apple dagegen hat im Jahr 2002 einen eigenen Markeneintrag beantragt und könnte damit in die glückliche Situation geraten, den Eintrag von Cisco ablösen zu können.

Doch auch der Antrag Apples ist umstritten, denn auch hier wurde Beschwerde eingelegt. Bis diese Situation geklärt ist, wird wohl noch einige Zeit ins Land gehen. Die Verhandlungsposition Ciscos ist aber schon jetzt geschwächt.

Das Unternehmen würde ja gerne mit Apple kooperieren wobei die Klage sicher ein Hebel sein soll, um diese Kooperation - oder eine Lizenzzahlung - zu erzwingen. Doch wenn Cisco in Europa von Apple unter Druck gesetzt wird, ist es mit diesem Hebel nicht mehr weit her.