31. Mai 2007
Posted in Internet News

Der Rechtsstreit zwischen Microsoft und Eolas wird auch in diesem Jahr für Schlagzeilen sorgen. Professor Michael Doyle, der Gründer von Eolas, hat zwar in den bisherigen Verfahren obsiegt und Microsoft wurde zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 521 Milliionen Dollar verurteilt. Doch diese Entscheidung soll am 9. Juli nochmals auf den gerichtlichen Prüfstand.

Gleichzeitig kündigt sich (wieder) Bewegung von Seiten des US-Patentamtes an. Dieses war in der Vergangenheit zunächst willig, das umstrittene PlugIn-Patent zu löschen.

Doch nach einem Widerspruch von Eolas entschied man sich dann doch dafür, die Schutzschrift in ihrer Wirkung aufrecht zu erhalten. Nun aber soll eine Besonderheit des US-Patentrechts ins Feld geführt werden.

Dort kann nämlich nicht nur der Antragsteller des Patents Schutzrechte einfordern, sondern auch der Erfinder. Und wie namentlich der Zeuge Pei-Yuan Wei in der Vergangenheit mehrfach glaubhaft beteuerte, war Doyle zwar möglicherweise der erste, der das Patent beantragte, aber nicht der Erfinder strittigen Technologie.