Russisches Urheberrecht erweitert

06. September 2006

Wie bereits früher angekündigt , ist in der vergangenen Woche eine Novelle des russischen Urheberrechts in Kraft getreten. Diese Gesetzeserweiterung war bereits im Jahr 2004 verabschiedet worden, doch den russischen Musikanbietern im Internet sollte Gelegenheit gegeben werden, geeignete Lizenzverträge abzuschließen. Was aber nach Einschätzung des russischen Magazins Kommersant nicht geschehen ist. Namentlich der Anbieter AllofMP3.com hat seine Verkaufspraktiken in der Zwischenzeit nicht geändert. Der Dienst, der laut einer Umfrage vom Mai 2006 in Großbritannien populärer ist als der legale Musiverkauf Napster, verkauft auch heute noch MP3-Kopien von Musikstücken, ohne dazu vollständig autorisiert zu sein. AllofMP3 behauptet, diese Rechte bei russischen Lizenzverwaltern erworben zu haben. Doch die westlichen Verlage widersprechen und der Verband der britischen Phonoindustrie hat im Juni sogar Klage gegen das russische Unternehmen erhoben. Die US-Regierung benötigt für ihre Einschätzung kein Gerichtsurteil und bezeichnet die Betreiber des Dienstes unverblümt als Piraten. Ob die neue Gesetzesänderung an dieser Situation etwas ändern wird, ist noch absolut unklar. AllofMP3 zeigt sich jedenfalls bis jetzt unbeeindruckt von der Strafandrohung des neuen Gesetzes, das immerhin 5 Jahre Haft für Online-Piraterie vorsieht. Um um eine Veränderung zu bewirken, muss ein Gesetz nicht nur in Kraft treten, es muss von den staatlichen Stellen auch vollzogen werden. Der Druck auf die russische Regierung dürfte in diesem Fall aber beträchtlich sein, denn die Durchsetzung des Urheberrechts nach westlichen Maßstäben gilt als eine der wichtigsten Forderungen der US-Regierung. Ohne ein Entgegenkommen in dieser Angelegenheit werden sich die USA auch weiterhin einer Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation WTO entgegenstellen. AllofMP3 dürfte diesem Druck kaum etwas entgegen setzen können.