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Die schwedische Piratenpartei hat bei der Europawahl den Sprung über die 5%-Hürde geschafft und kann einen, vielleicht sogar zwei Abgeordneten in das Europa-Parlament entsenden.

Die Zahl der Mitglieder der Partei war zuletzt nach dem Urteil gegen die vier Betreiber von ThePirateBay.org stark angestiegen. In Schweden, wo die Sozialdemokraten mit 24,6% die stärkste Fraktion stellen, sind die 7,1% der Piratenpartei mehr als ein Achtungserfolg. Die Regierungskoalition aus Moderaten, Zentrumspartei, Liberalen und Christdemokraten erreicht zusammen 42,6%. In künftigen Wahlen könnten die Stimmen der Piraten also durchaus Bedeutung erlangen.

Auch die deutsche Piratenpartei erzielt mit 0,9% (229.117 Stimmen) einen gewissen Erfolg. Wobei es in der speziellen Situation Deutschlands auch denkbar ist, dass viele dieser Stimmabgaben in Ermangelung besserer Alternativen erfolgte.

Dennoch scheint das Ergebnis bemerkenswert, zumal die deutsche Piratenpartei den meisten Wählern unbekannt gewesen sein dürfte. Es handelt sich aber um die erste Partei, die sich hinsichtlich ihrer Ziele in erster Linie mit Problemen des Informationszeitalters beschäftigt: Informationelle Selbstbestimmung, Patentrecht, Urheberrecht, Transparenz und Open Access. Es scheint erwartbar, dass andere Parteien diese Ziele in Zukunft wohl auch stärker abdecken werden.

 

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