15. Juli 2009
Posted in Internet News

Die Internet-Verwaltung ICANN erwägt laut einer AP-Meldung die Einführung einer Marken-Datenbank, mir der die missbräuchliche Eintragung von fremden Marken als Domains unterbunden werden soll. Wobei der Abgleich neuer Domain-Eintragungen mit der Datenbank die Registration nicht verhindern, sondern lediglich erschweren soll.

Pläne dieser Art sind keineswegs neu, sollte man annehmen. Schließlich ist das Problem etwa des Cybersquatting auch nicht neu und es wurde vor Jahren schon ein sehr ausgefeiltes Schiedsverfahren eingeführt, um Streitfälle schnell und ohne allzu große Kosten zu klären. Eine Marken-Datenbank wurde bisher allerdings nicht eingesetzt.

Vielleicht schon deshalb nicht, weil dadurch auch legitime Markenanmeldungen regelmäßig behindert würden. Schließlich hat man es nicht immer nur mit Marken von überragender Bekanntheit wie beispielsweise "Microsoft" zu tun. Vielmehr wurden in allen Ländern weltweit schon Millionen von Marken registriert, die jeweils aufgrund anderer rechtlicher Normen unterschiedliche Schutzrechte genießen und die meist nur für bestimmte Klassen von Produkten oder Dienstleistungen gelten.

Wenn man nun noch bedenkt, dass im typischen Fall eines Markenmissbrauchs keine identische Übereinstimmung mit der Marke gewählt wird, sondern beispielsweise eine phonetische ähnlich klingende Variante (Meicrosoft.com), ein Vertipper (Mircosoft.com), oder eine Kombination mit einem anderen Begriff (Microsoft-Support.com) dann wird schnell klar, warum eine Marken-Datenbank die Problematik eher verschärft als verbessert. Eine zielführende Kontrolle wäre bestenenfalls durch eine individuelle Prüfung möglich, doch die ist umständlich, teuer und dennoch nicht zuverlässig.

Wenn nun die ICANN dennoch eine Datenbank-Prüfung einführen will, dann kann das nur zwei Ursachen haben. Entweder, man denkt gezielt an den Einsatz bei den neuen, frei zu vergebenden Top Level Domains und man möchte zumindest verhindern, dass fremde Marken durch Unbefugte identisch als Domain-Namen angemeldet werden (apple.microsoft). Oder, man möchte die Markeninhaber weltweit etwas beruhigen, die den neuen Top Level Domains ohnehin skeptisch gegenüberstehen und sie für eine überflüssig Gefahrenquelle halten. Besonders sinnvoll scheint keine der beiden Alternativen zu sein. Aber nach ICANN klingt das Vorhaben schon.

 

Links:

• AP-Meldung

 

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