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Das US-Heimatschutzministerium lockert die in den letzten Jahren eingeführten Bedingungen für die Untersuchung von elektronischen Geräten bei der Einreise in die USA. Notebooks, deren Inhalte unter die Lupe genommen werden, sollen jetzt beispielsweise nach maximal 5 Tagen dem Besitzer zurückgegeben werden. Auch Daten, die bei der Untersuchung der Geräte kopiert wurden, sollen nach Tagen gelöscht werden.

Das bedeutet eine deutliche Lockerung im Vergleich zu den bisher geltenden Vorschriften.  Diese noch unter Präsident Bush eingeführten Regelungen machten es denkbar, dass Daten für bis zu 75 Jahre gespeichert werden können. Allerdings scheinen Untersuchungen und Konfiszierungen von Notebooks auch bisher schon die extreme Ausnahme gewesen zu sein.

Das Ministerium gibt beispielsweise an, dass zwischen dem 1. Oktober und dem 11. August 2009 insgesamt 221 Millionen Reisende vom Zoll abgefertigt wurden. Nur in rund 1.000 Fällen wurde ein Notebook untersucht und nur 46 dieser Geräte Gegenstand wurden wiederum einer intensiven Untersuchung ("in Depth").

Wobei man es als Erfolg ansieht, dass bei diesen Untersuchungen neben terroristischen Informationen und Kinderpornos auch Marken- und Urheberrechtsverletzungen aufgedeckt werden konnten. Inwiefern das die Sicherheitssituation verbessert hat, bleibt jedoch offen.

 

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