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07. Oktober 2009
Posted in Internet News
Alle diese Unternehmen sollen gegen das schon im Fall Microsoft genannte Patent (USPTO 5,838,906) verstoßen haben sowie gegen eine Weiterentwicklung dieses Patents (USPTO 7,599,985), das erst am Dienstag zugewiesen wurde. Bei beiden Patenten geht es im Grunde um die automatische Zuschaltung von externen Anwendungen im Sinne von PlugIns, wobei das neuere Patent nun auch AJAX-basierte Techniken schützen soll.
Der Rechtsstreit dürfte von allen betroffenen Unternehmen sehr ernst genommen werden, denn Microsoft war im Rahmen der Klage zu über einer halben Milliarde Dollar Schadensersatz verdonnert worden. Die Entscheidung wurde zwar nicht rechtskräftig und beide Seiten einigten sich schließlich in einem Vergleich, dessen Details nie bekannt gegeben wurden.
Doch damit sind auch weiterhin die Aussichten der Klage unklar. Immerhin ist es Eolas während des Microsoft-Verfahrens mehrfach gelungen, eine Löschung des Patents zu verhindern. Die Möglichkeiten des Patentamts dürften also zumindest im Fall des 985er-Patents weitgehend ausgereizt sein.
Einige der neuen Beklagten scheinen dennoch gewillt, sich der Klage zu stellen. Vielleicht kommt es also zu einer Neuauflage des Verfahrens und vielleicht klären sich dann auch einige Merkwürdigkeiten, die im Fall Microsoft auffallen mussten. So hatte beispielsweise der Zeuge Perry Pei-Yuan Wei nicht nur gezeigt, dass es Beweise für den prioritätsfrüheren Einsatz der geschützten Techniken gab. Er hatte auch behauptet, dass er dem Eolas-Chef Michael Doyle wichtige Informationen über eigene Entwicklungen in Mails mitgeteilt hatte, die Doyle in dem Patent auch verwandte. Aber die Richter ließen sich davon nicht überzeugen.
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