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05. November 2009
Posted in Internet News
Die Vorwürfe aus New York lauten unter anderem, dass Intel an verschiedene Computer-Hersteller Schmiergelder in Milliardenhöhe gezahlt habe, wenn diese sich im Gegenzug bereit erklärten, keine Chips des Konkurrenten AMD zu verbauen. Die New Washington Post nennt Hewlett-Packard, Dell und IBM als Empfänger solcher Zahlungen, die wiederum als Preisnachlässe getarnt worden waren. Dell alleine soll die AMD-Abstinenz 2 Milliarden Dollar eingebracht haben.
Ähnliche Vorwürfe haben bereits im Frühjahr die Europäische Kommission zu einer Rekordstrafe für Intel von 1,06 Milliarden Euro veranlasst. Auch hier ging es um "Kickbacks" an den Handel, um AMD-Produkte zu benachteiligen. Die Strafe, gegen die Berufung eingelegt wurde, halten Experten aber noch für zu niedrig. Der Spiegel zitierte dazu einen Juristen mit den Worten "Intels Geschäftspraktiken lassen die Wettbewerbsverzerrungen anderer Unternehmen wie Microsoft nahezu harmlos wirken".
Die Verurteilung in Europa könnte das erwartete Verfahren in den USA mit beschleunigt haben, wobei der größere Druck auf die US-Bundesregierung sicher von dem jetzt gestarteten New Yorker Verfahren ausgeht. Die Washington Post meint dazu, dass die Klage aus New York die FTC als Regulierungsbehörde erscheinen lässt, die am Steuer eingeschlafen ist. Immerhin untersucht die FTC schon seit Mitte vergangenen Jahres das Geschäftsgebahren des Chip-Herstellers, ohne zu einem Ergebnis gekommen zu sein.
Allerdings spielt im amerikanischen Wettbewerbsrecht eine große Rolle, ob und wie sich ein Wettbewerbsverstoß nachteilig auf die Verbraucher auswirkt. Das macht die Beweisführung schwieriger und Schlichtungsvereinbarungen wahrscheinlicher.
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