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03. März 2010
Auch Google macht wenig Hehl daraus, diesen Zusammenhang erkannt zu haben. In einer Mail an techCrunch schreibt ein Unternehmenssprecher, man sei zwar nicht Partei in diesem Rechtsstreit. Dennoch stehe Google hinter seinem Betriebssystem und den Partnern, die geholfen haben, es zu entwickeln. Welche andere Haltung bliebe Google auch übrig, wo doch das Nexus One ganz im Auftrag der Suchmaschine entstanden ist und sogar von Google vertrieben wird? Und die von Apple festgestellte Verletzung von 20 Patenten (z.B. Multi-Touch) trifft nicht zuletzt das Nexus One.
Der Zusammenhang HTC-Google ist also klar und wenn Apple gegen das kleinere von beiden Unternehmen klagt, dann spricht das eher dafür, dass auf diesem Weg die Lizenzierung der Patente gerichtlich erzwungen werden soll. Solche Zwangsmaßnahmen, die oft auch auf wechselseitige Lizenzierungen der Schutzschriften beider Seiten hinauslaufen, sind nicht selten in der sonderbaren Welt der US-Patente. Schlichtungen sind in solchen Fällen an der Tagesordnung, weil Patentklagen sonst zu langwierigen und für beide Seiten teuren Verfahren führen.
Doch die Pressemitteilung Apples erwähnt ein Detail, das an diesem Schlichtungs-Szenario Zweifel aufkommen lässt. Apple hat nicht nur Klage vor einem (für solche Klagen vermutlich besonders geeigenten) Gericht in Delaware beantragt, sondern auch die Internationale Handelskommission (ITC) angerufen. Diese unabhängige US-Behörde kann bei Patentverletzungen sehr viel schneller reagieren als es ein US-Gericht bei einem voraussichtlich komplexen Rechtsstreit um Patente könnte.
Die Klage bei der ITC könnte beispielsweise zu einem Import-Verbot für alle HTC-Geräte führen, die die fraglichen Patente verletzen. Das wäre keine strategische Finte zur Verbesserung der Verhandlungsposition, sondern ein versuchter Todesstoß für HTC. Wobei sich dann aber auch die Frage stellt, ob Apple vielleicht auf diesem Weg eine sofortige Überprüfung der eigenen Patentansprüche vermeiden möchte.
Von der Entscheidung der ITC wird also zu einem großen Teil abhängen, wie sich der Fall weiter entwickelt. Wobei es auch ein typisches Vorgehen wäre, wenn HTC - womöglich auch mit Unterstützung Googles - nun Gegenklage erhebt.
Ganz abgesehen von dem juristischen Hickhack bleibt abzuwarten, wie sich Apples ungewohnt "uncooler" Vorstoß auf die Wahrnehmung des Unternehmens und seiner Produkte niederschlägt. Ein ähnliches Verfahren, das Apple gegen Nokia beziehungsweise Nokia gegen Apple führt, blieb in dieser Hinsicht für die Öffentlichkeit uninteressant.
Aber ein ähnlicher Rechtsstreit gegen die immer noch von vielen geliebte und bewunderte Suchmaschine könnte die US-Verbraucher stärker beeinflussen und Apple als Patent-Troll erscheinen lassen. Erst recht, wenn die fraglichen Patente Anlass geben, ins Lächerliche gezogen zu werden, was bei US-Patenten vielfach nicht auszuschließen ist. Und Kampagnen, die den Konkurrenten lächerlich erscheinen lassen, haben sich in jüngster vergangenheit durchaus bewährt, wie die Niederlage des Apple-Partners AT&T zuletzt zeigte.
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