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US-Präsident Obama erwägt, die von China verlangte Zensur durch US-Unternehmen in China von der Welthandelsorganisation WTO überprüfen zu lassen. Denn diese Zensur könnte auch als unfaire Behinderung des Handels gewertet werden.

Zwei US-Verbände ("Computer & Communications Industry Association", "First Amendment Coalition"), die beide mit Google in Verbindung stehen, sollen der Regierung bereits bestätigt haben, dass die chinesischen Restriktionen geeignet sind, gerade amerikanische Firmen sowie den Online-Handel zu behindern. Auch eine von Bloomberg zitierte Google-Sprecherin hält einen Gang vor die WTO für überlegenswert.

Womit sich dann aber auch die Frage aufdrängt, ob Googles Beschwerde über Hacker-Angriffe und die daraus dann abgeleitete ultimative Zensur-Verweigerung nicht vielleicht doch ein ganz klein wenig inszeniert sein könnten. Hacker-Angriffe aus China sind jedenfalls kein Novum, wenn man den regelmäßig wieder auftauchenden Klagen der US-Behörden glaubt.

Die Drohung Googles, sich bei Aufrechterhaltung der Zensur aus China zurückziehen zu wollen, scheint jedenfalls ihre Wirkung nicht verfehlt zu haben. Der chinesische Minister für Industrie und Informationstechnologie bestätigt gegenüber Reuters, dass man sich in Gesprächen mit der Suchmaschine befindet, um den Disput zu lösen. Die Chinesen bestreiten zwar nach wie vor, dass es Hacker-Angriffe von chinesischer Seite gegeben haben könnte. Doch vor dem Hintergrund dieser Angriffe lässt es sich vermutlich viel leichter über Themen wie die Zensur diskutieren.

 

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