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23. März 2010
Allzu große Hoffnungen darf man sich in dieser Hinsicht eigentlich nicht machen. Immerhin sperrt China schon jetzt den Zugang zu den Google-Diensten YouTube, Sites und Blogger. Und die Entscheidung, nun auf die Hong Kong-Version der Suchmaschine in chinesischer Sprache umzuleiten, dürfte von den chinesischen Machthabern fast schon als Affront gewertet werden. Erst recht, da Google auch weiterhin neben einer Forschungs- und Entwicklungsabteilung auch ein Verkaufs-Team für Werbeeinblendungen in China belassen will.
Oder sollte es sich um eine Art "Gentlemen's Agreement" handeln, das beiden Seiten die Möglichkeit gibt, das Gesicht zu wahren? Die chinesischen Verhandlungspartner sollen es laut Google zwar "kristallklar" gemacht haben, "dass die Selbstzensur eine nicht verhandelbare rechtliche Voraussetzung" für ein ausländisches Unternehmen in China darstellt. Doch Google hat ebenso klar gemacht, dass man sich dieser Forderung nicht mehr länger beugen will - auch wenn man in den letzten Jahren nicht so große Probleme damit hatte.
Die Selbstzensur wurde erst zum Konfliktpunkt, als man bei Google Hacker-Angriffe auf die eigenen Rechner beobachtete, die unter anderem Mail-Konten chinesischer Dissidenten galten. Wobei bis heute noch kein Beweis öffentlich gemacht wurde, der belegt, dass die chinesische Regierung tatsächlich die Anweisung zu diesen Angriffen gegeben hat - was zugegebenermaßen auch schwer beweisbar sein dürfte.
Wie auch immer es sich verhält, hat Google jetzt seinen Zug getan und den Betrieb von google.cn eingestellt. Jetzt liegt es bei der chinesischen Regierung, die Ausweichadresse in Hong Kong wie bisher zu tolerieren, oder den Zugang zu sperren. Auch für diesen Fall hat Google bereits Vorsorge getroffen und eine Art Kontrollzentrum für Google-Dienste in China eingerichtet.
Dort kann jeder interessierte Chinese überprüfen, welche Dienst in China gerade erreicht werden kann und welche nicht. Wenn denn seine Regierung den Zugang zu der Seite gewährt.
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