22. Juni 2006
Posted in Internet News

Ein niederländisches Berufungsgericht hat bereits in der vergangenen Woche entschieden, dass die MP3-Suchmaschine Zoekmp3.nl rechtswidrig ist und geschlossen werden muss. Für jeden Tag der Zuwiderhandlung gegen das Urteil wurde eine Strafe von 10.000 Euro verhängt. Mit dem unübersehbaren Erfolg, dass die Site inzwischen nicht mehr erreichbar ist.

Leser in Deutschland dürfte das vermutlich kaum überraschen. Hierzulande herrscht ja inzwischen die Einschätzung vor, dass jeder Link auf einen rechtswidrigen Inhalt als rechtswidrig anzusehen ist. In anderen Ländern geht die Routine der Spruchpraxis jedoch noch nicht so weit und in den Niederlanden gelten beispielsweise Bit Torrent-Verzeichnisse noch als rechtlich unangreifbar.

Der Download eines urheberrechtlich geschützten Werkes wurde dort bisher als Rechtsbruch interpretiert, nicht aber die Vermittlung dieses Downloads. Doch auch in den Niederlanden scheint sich mit diesem Urteil eine andere Position durchzusetzen, denn laut Urteil ist es auch strafbar, den Verstoß gegen das Urheberrecht zu fördern. Etwa durch die Bereitstellung tiefer Links auf urheberrechtlich geschützter Werke im MP3-Format.

Diese Argumentation ist allerdings problematisch, denn sie macht auch andere, "neutrale" Suchmaschinen angreifbar.

Inzwischen verzichten zwar die meisten Suchhilfen auf die Funktion der MP3-Suche. Doch AltaVista, die altgediente erste Suchmaschine des Internet, heute im Besitz von Overture (Yahoo), sucht immer noch eifrig nach Klangdateien jeder Art. Auch nach MP3-Dateien und auch in der niederländischen Version. Schon eine Suche nach den online-abstinenten "Beatles" lieferte erschreckend viele Rechtsverstöße.

Weshalb man aufgrund des Abmahneifers deutscher Musikverlage wohl darauf verzichten muss, einen Link auf nl.altavista.com/audio/default zu setzen. Und sei es nur, um auf die Widersinnigkeit dieser Situation zu verweisen.

Links zu diesem Artikel

• Urteil Gerechtshof Amsterdam, 1157/04
  
• Dutch Appeal Court prohibits site for facilitating copyright infringement - Pressemitteilung des Industrieverbandes BREIN (Slyck)
  
• Dutch Court Rules against MP3 Search Engine (Slyck)