01. September 2010

Wikileaks-Frontmann Julian Assange hat sich in Schweden nicht nur um eine Anstellung als Journalist bemüht, er hat auch bei der Einwanderungsbehörde des Landes einen Antrag auf Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis gestellt.

Den Antrag soll Assange bereits am 18. August eingereicht haben, also kurz vor dem Bekanntwerden der inzwischen wieder fallengelassenen Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn. Der Schritt lässt erkennen, dass der Wikileaks-Sprecher zumindest derzeit kein Vertrauen in den Schutz hat, den ihm sein Heimatland Australien bieten kann - beziehungsweise will.

Es ist absehbar, dass Assange in Zukunft seine Reiseaktivitäten generell einschränken muss, wenn er es nicht riskieren will, in die Hände der US-Behörden zu geraten. Von Seiten der USA ist damit zu rechnen, dass Assange im Fall einer Einreise in die Vereinigten Staaten vor ein Gericht gestellt wird. Über eine offiziell beantragte Klage ist bisher zwar nichts bekannt, doch das US-Verteidigungsministerium macht keinen Hehl daraus, dass es die Veröffentlichung etwa der Afghanistan Logs als Diebstahl und Geheimnisverrat betrachtet.

Es soll in der Zwischenzeit auch schon Forderungen an NATO-Mitgliedsstaaten gegeben haben, die Reiseaktivitäten Assanges und seiner Mitstreiter zu behindern. Schweden ist (noch) kein Mitglied der NATO und bietet für Wikileaks aufgrund eines weit reichenden gesetzlichen Informantenschutzes einen sichereren Hafen als Australien. Assanges Heimatland ist zwar kein NATO-Mitglied, gilt aber unter den Nicht-Nato-Mitgliedern als wichtigster ISAF-Partner in Afghanistan. Die Gefährdung von Soldaten durch die Wikileaks-Veröffentlichungen gilt als Hauptargument der US-Militärs für ein Einschreiten gegen die Aktivitäten des Dienstes. 

 

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• AFP
  

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