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12. Oktober 2010
Posted in Internet News
Das fröhliche Patent-Einklagen setzt sich fort. Jetzt klagt Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von insgesamt 16 Patenten, und um zugleich dem Konkurrenten zuvorzukommen. Denn man erwartet, dass Apple ebenfalls bald damit beginnen könnte, Klagen gegen Motorola zu beantragen. Laut der Klageschrift geht Motorola jedenfalls davon aus, dass Apple wegen des Android-Betriebssystems klagen wird. So, wie Apple bereits vor Monaten gegen HTC geklagt hat, so wie Nokia gegen Apple klagt, so wie Oracle gegen Google klagt und so wie Microsoft gegen Motorola klagt. Dass all diese Klagen wesentlichen Einfluss auf die Entscheidungen und Entwicklungen von Klägern und Beklagten haben wird, ist unwahrscheinlich. Üblicherweise enden solche Verfahren irgendwann in Schlichtungen, deren Inhalt der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht wird. Ein kleiner Nebeneffekt dieser Klagen ist es allenfalls, dass die Zahl der Mitspieler hierdurch beschränkt bleibt. Denn an dem Reigen kann nur teilhaben, wer selbst über Patente verfügt, oder wer sich gegen solche Verfahren gerichtlich zur Wehr setzen kann. Die Patent-Klagen sind somit im Grunde nicht mehr als eine Art Immunsystem gegen unerwünschte Konkurrenz.
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