29. Oktober 2010
Posted in Internet News

Das Landgericht in Hamburg sorgt mit einer Entscheidung vom 8. Oktober bei vielen ausländischen Beobachtern für Neid. Während bei US-Verfahren gegen Musikpiraten gerne mit Schadensersatzforderungen in Höhe von bis zu 175.000 Dollar pro Werk gedroht wird, beweist das LG Hamburg Bodenhaftung: Ein heute 20jähriger Pirat muss für zwei in einer Tauschbörse verbreitete Musikstücke zusammen 30 Euro zahlen.

Vor vier Jahren im Alter von 16 hatte der junge Mann jeweils ein Musikstück von Rammstein sowie von Marius Müller-Westernhagen "in eine Internettauschbörse eingestellt". Die klagenden Musikverlage, die über die "ausschließlichen Tonträgerherstellerrechte" an den Stücken verfügen, verlangten pro Werk 300 Euro und damit das Zwanzigfache von dem, was das Gericht für angemessen hält.

Doch die Richter zeigten sich im Unterschied zu den Klägern maßvoll. Sie gingen angesichts einer nur kurzen Online-Verfügbarkeit von maximal 100 Downloads aus. Außerdem waren die Musikstücke im Jahr 2006 schon einige Jahre auf dem Markt und daher weniger gefragt. Nach einer Orientierung an einem Vertrag der GEMA (GEMA-Tarif VR-OD 5) sowie an einem Einigungsvorschlag der Schiedsstelle des Deutschen Patentamts in einem früheren Rechtsstreit, kamen die Richter dann auf einen Schadensersatzanspruch von 15 Euro pro Werk.

Man habe bei der Höhe des Schadensersatzes darauf abgestellt, "was vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrags als angemessene Lizenzgebühr für die Nutzung der Musikaufnahmen vereinbart hätten", heißt es in der Pressemitteilung. Womit sich ein logischer Umkehrschluss bezüglich der Vernunft der Kläger ergibt.

Doch nicht nur daran werden die Kläger knabbern. An der Entscheidung aus Hamburg müssen sich künftige Schadensersatzforderungen messen lassen. Womit sich das Klagen nicht nur für die Musikindustrie, sondern auch für ihre Lieblingsanwälte weniger lohnt.

 

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