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03. November 2010
Posted in Internet News
Die Anordnung der Sperre wurde dabei im Laufe der Jahre von mehreren Gerichten immer wieder beschlossen und seit dem Jahr 2008 kann man von einer permanenten Sperrung sprechen. Immer wieder heißt es dabei, dass Ehrverletzungen der Person Kemal Atatürks für die Sperren verantwortlich gemacht werden. Die Aufhebung der Sperre in der vergangenen Woche soll wiederum erfolgt sein, nachdem YouTube die fraglichen Videos entfernt hatte.
Doch dies geschah offenbar durch einen Missbrauch von Googles Meldesystem, bei dem Urheberrechtsverstöße gemeldet werden können. Angeblich hat ein deutsches Unternehmen diese Urheberrechtsverstöße gemeldet und damit bei Google den in solchen Situationen üblichen Automatismus ausgelöst. Sobald ein Rechtsverstoß gemeldet wird, werden die fraglichen Inhalte gelöscht.
Erstaunlich schnell scheint man bei Google beziehungsweise YouTube aber erkannt zu haben, dass es sich hierbei nur um vorgebliche Urheberrechtsverstöße handelte. Daher wurden die Videos wieder freigegeben und die YouTube-Sperre in der Türkei prompt wieder angeordnet.
YouTube ist dabei keineswegs ein Einzelfall. Über 5.000 Websites sollen mittlerweile in der Türkei gesperrt sein. Wobei nicht nur Gerichte die Sperre im Fall von Klagen anordnen. Auch die Aufsichtsbehörde TIB scheint das im Jahr 2007 in Kraft getretene Gesetz Nr. 5651 zur "Regulierung von Veröffentlichungen im Internet und der Verhinderung von Verbrechen, die durch solche Veröffentlichungen begangen werden" eifrig anzuwenden. Andere Gesetze wie etwa jene gegen die Darstellung von Obszönitäten können aber ebenfalls zur Begründung der Zensur herangezogen werden.
Sites wie ThePirateBay.org, die nach
Ansicht der Unterhaltungsindustrie gegen das Urheberrecht verstoßen,
haben in der Türkei beispielsweise keine Chance. Das Gleiche gilt aber
auch für den populären Atheisten Richard Dawkins, dessen Website über
die Evolution in der Türkei seit 2007 unerwünscht ist. Schwulen- und
Lesben-Websites sollten sich auch keine Hoffnungen machen. Europäische
Rechte und türkische Muslime scheinen sich manchmal näher als man denkt.
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