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22. März 2011
Posted in Internet News
Microsoft zündet eine weitere juristische Salve gegen Googles Betriebssystem Android. Der Software-Hersteller aus Redmond klagt gegen den Buchhändler Barnes & Noble, weil dessen Nook Color sowie andere Geräte unter der Fassade eines eBook-Readers ein in seiner Funktion abgespecktes Android-Betriebssystem enthalten.
Weil dieses Betriebssystem aber angeblich eine Reihe von MS-Patenten verletzt, sollen Barnes & Noble als Auftraggeber sowie Foxconn und Inventec als Auftragnehmer einen Lizenzvertrag mit Microsoft unterzeichnen. Das fordert jedenfalls Horacio Gutierrez, der stellvertretende Chef-Justitiar des Unternehmens in einem Posting. In einer zweiten Mitteilung relativiert er das Vorgehen seines Unternehmens. Microsoft ist demnach keinesfalls als klagefreudig zu bezeichnen, denn das Unternehmen hat laut Gutierrez in seiner 36jährigen Geschichte erst sieben Verfahren wegen Patentverletzung vom Zaun gebrochen. Doch mit den fünf Patenten, die man im Fall der Barnes & Noble-Geräte verletzt sieht, sollen es bereits 25 Schutzschriften sein, die man insgesamt von Googles Betriebssystem betroffen sieht.
Microsoft gibt sich also redlich Mühe, nicht als Patent-Troll zu erscheinen. Doch die fünf angeblich verletzten Patente lassen wiederum genau diesen Eindruck entstehen. Geschützt wird von den Patenten beispielsweise ein Verfahren der Steuerung von Fenstern ("child windows") durch ein Kontrollfenster mit Tabs. Ein weiteres Patent schützt den Aufbau von HTML-Seiten, noch bevor das Hintergrundbild geladen ist. Und das ebenfalls verletzte Patent 6,957,233 schützt ein Verfahren, mit dem man Notizen zu Dokumenten verfassen kann, die selbst nicht verändert werden können.
Wie Crunchbear es zusammenfasst, handelt es sich bei all diesen geschützten Techniken also um Verfahren, die sehr breit gefasst sind und deren Schutzfähigkeit keineswegs so sicher gewährleistet ist, wie der Microsoft-Anwalt es darstellt. Doch ähnlich verhielt es sich auch mit der Klage, die Microsoft im vergangenen Jahr gegen Motorola angestrengt hat. Und wie Gutierrez zufrieden feststellen kann, hat zumindest HTC für den Bau von Android-Telefonen ein Lizenzabkommen mit Microsoft unterzeichnet.
Zusammenfassend stellt sich der Sachverhalt also so dar, dass Microsoft gegen Barnes & Noble sowie dessen Gerätehersteller klagt und diese Klagen als gerechtfertigt erscheinen lassen möchte. Tatsächlich aber ist die Schutzfähigkeit dieser breit angelegten Patente nicht gesichert. Womit Microsofts Klagen dann doch den Eindruck erwecken, eine verdeckte Maßnahme zu sein, die in Wirklichkeit der Behinderung des Konkurrenten Google dient. Denn Google ist wenn schon für die Verletzung der Patente ursächlich verantwortlich, aber Google bleibt bislang von Klagen verschont.
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