28. März 2011
Posted in Internet News

Die "International Trade Commission" - keineswegs eine internationale Organisation, sondern eine "unabhängige und unparteiische" US-Bundesbehörde, hat in dem seit 2009 geführten Patentstreit zwischen Apple und Nokia eine erste Entscheidung getroffen: Eine vor zwei Jahren von Nokia eingereichte Beschwerde wegen der angeblichen Verletzung von Patent durch Apples iPhone wurde laut Reuters abgewiesen. Eine Verletzung von Patenten konnte nicht festgestellt werden.

Welche Folgen diese Einschätzung der Handelskommission für den gesamten Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen haben wird, ist noch offen. Eine Begründung der Entscheidung liegt noch nicht vor und so kann nicht einmal Nokia eine Stellungnahme abgeben. Die Entscheidung der ITC, die von Nokia angerufen worden war, um den "Import" von Apple-Geräten (aus dem Herstellungsland China) aufgrund der Patentverletzungen zu behindern, wird möglicherweise von dem gleichzeitig angerufenen Gericht in Delaware als bindend verstanden. Dann kann sich Nokia sowohl gegen die Entscheidung der ITC als auch gegen die gerichtliche Entscheidung zur Wehr setzen.

Außerdem betrifft die ITC-Entscheidung nur einen Teil des Verfahrens. Nokia hat im vergangenen Jahr eine weitere Klage im Bundessstaat Wisconsin angestrengt und auch in Europa ist ein Verfahren gegen Apple anhängig. Gleichzeitig hat Apple aber auch gegen Nokia wegen der angeblichen Verletzung von Patenten geklagt.

Es handelt sich bei diesem Rechtsstreit also eim einen Mehrfrontenkrieg zwischen beiden Unternehmen und die Entscheidung der ITC ist für Apple bestenfalls ein Etappensieg.

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• Reuters 
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