16. Mai 2011
Posted in Internet News

Im Rechtsstreit zwischen Kodak und Apple kommt es zu einem ersten Etappensieg des Fotografie-Veteranen. Die von Apple angestrengte Klage wegen der Verletzung von zwei Patenten wurden von einem Richter der amerikanischen Handelsbehörde ITC ("International Trade Commission") abgewiesen, eines der beiden Patente soll sogar ungültig sein.

Die Begründung des Richters liegt allerdings noch nicht vor, solange nicht beide Seiten Gelegenheit hatten, das Urteil zu überprüfen. Bei dieser Prüfung geht es inbesondere um die eventuelle Verletzung von Geschäftsgeheimnissen.

Mit der Entscheidung ist allerdings auch nur die zuletzt von Apple angestrengte Klage geklärt, die als Reaktion auf vorherige rechtliche Schritte Kodaks zu sehen ist. Denn Kodak hat im vergangenen Jahr zwei "normale" Klagen gegen Apple angestrengt und zusätzlich bei der ITC Beschwerden gegen Apple und Research in Motion eingereicht. Apples iPhone-Kamera und die mit Kameras ausgestatteten Blackberries von RIM sollen gegen Kodak-Patente verstoßen.

Unterm Strich geht es um die Forderung Kodaks nach Lizenzzahlungen in Höhe von bis zu 1 Milliarde Dollar. Man muss diese Klage vermutlich im Zusammenhang mit der technischen Entwicklung sehen, denn das vor über 130 Jahren gegründete Traditionsunternehmen steht aufgrund der Digitalisierung vor strukturellen Problemen. Kodak versucht diese Probleme durch die Sammlung von Schutzschriften zu lösen und hat inzwischen über 1.000 Patente zur digitalen Fotografie angehäuft.

Das Unternehmen verlangt wiederum von anderen Herstellern Lizenzzahlungen für die Benutzung dieser Patente und war bei mehr als 30 Firmen auch schon erfolgreich - darunter auch bei Nokia, Samsung, LG und Motorola.

Links:

• AP-Meldung