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19. Mai 2011
Posted in Internet News
Der frühere Google-Chef und jetzige Aufsichtsratsvorsitzende des Unternehmens, Eric Schmidt, warnte gestern auf Googles Big Tent-Konferenz in London vor Anti-Piraterie-Gesetzen, die auf eine DNS-Sperrung von illegalen Websites hinauslaufen.
Schmidt wandte sich damit an keine spezielle Regierung, beziehungsweise an keinen Gesetzgeber eines namentlich genannten Landes. Doch für seine Botschaft gibt es weltweit genügend Adressaten. Auch im Gastland Großbritannien kann in dieser Hinsicht von einem starken politischen Druck auf die Gesetzgeber gesprochen werden. Vor allem Vertreter der Unterhaltungsindustrie fordern, die Gesetzeslage so zu ändern, dass Zugangs-Provider zur Sperrung rechtswidrig handelnder Websites gezwungen werden können.
Im Frühjahr wurden auch Pläne diskutiert, eine von Rechteinhabern zusammengestellte Liste von 100 Adressen mehr oder weniger freiwillig durch die Provider sperren zu lassen. Doch an diesem Punkt beginnen Probleme, die bei Google für größte Bedenken sorgen müssen. Denn auf der Liste fanden sich auch Locker Services wie Rapidshare, die zwar der Industrie und auch den US-Gesetzgebern illegal erscheinen, aber beispielsweise vor deutschen Gerichten häufig Bestand haben.
Nun hat Google gerade selbst einen solchen Locker Service vorgestellt und will ebenfalls nicht überprüfen, ob die von den Anwendern dort eingestellten Werke rechtmäßig kopiert wurden. Damit hat Google allen Grund, DNS-Sperren sehr kritisch zu beurteilen. Noch dazu, wo die Gesetzgeber weltweit sehr bereitwillig scheinen, DNS-Sperren als schnelles und sauberes Mittel zur Bekämpfung von Piraten-Websites einzusetzen. Oder wie in Deutschland angeblich schon verfügt wurde, zur Abschaltung unerwünschter Konkurrenten zum staatlichen Lotto (vgl. Heise).
Schmidt warnt, dass die scheinbar saubere Lösung zur Bekämpfung von Gesetzesverstößen dann auch von anderen Ländern mit der gleichen Berechtigung eingesetzt werden könnte. Das aber, um die Rede- und Meinungsfreiheit in diesen Ländern zu behindern. Wobei man den Eindruck nicht los wird, dass Google der Schutz des eigenen Locker-Dienstes mehr am Herzen liegt, als beispielsweise der Schutz der bürgerlichen Freiheiten in China.
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