28. Juli 2011
Posted in Internet News

Erst vor wenigen Tagen hat die "Internationale Handelskommission" der Vereinigten Staaten der Patentbeschwerde Apples gegen HTC teilweise stattgegeben. HTC verletzt demnach zwei Apple-Patente, während der Beschwerdeführer zehn Patente verletzt sah. Doch jetzt konnte auch HTC punkten, denn die US-Behörde sieht in einem weiteren Verfahren Apple als Rechtsverletzer.

Es geht in diesem Verfahren zwar nicht um Patente des taiwanesischen Herstellers. Doch HTC hat die Rechte an diesen Patenten mit dem Kauf der Firma S3 Graphics übernommen, zu dem die inhaber von S3 erst in diesem Monat ihre Zustimmung gegeben haben. Die beiden Patente des Unternehmens - zwei weitere wurden von der US-Behörde für ungültig erklärt - beziehen sich auf Technologien, die von Graphik-Chips genutzt werden.

Die Patente werden auch nicht durch Apples iPhone oder iPad verletzt, sondern durch das Betriebssystem Mac OS X. Wobei Apple-Rechner, die Graphikkarten von Nvidia benutzen, von dem Problem nicht betroffen sind, denn Nvidia ist Lizenznehmer von S3.

Für die beiden streitenden Unternehmen jedoch führt das am 1. Juli gefällte, aber bis jetzt nicht-öffentlich gemachte Urteil gewissermaßen zu einer Patt-Situation. Denn in beiden Fällen haben die Beschwerdeführer von der Handelskommission die Einfuhrsperre betroffener Geräte verlangt.

Die Chance, mit Apple gleichziehen zu können, hat sich HTC übrigens 300 Millionen Dollar kosten lassen. Denn so hoch war der Kaufpreis von S3, nachdem die US-Behörde der S3-Beschwerde gegen Apple stattgegeben hatte. Doch mit dieser Investition war es HTC möglich, mit Apple gleichzuziehen.

Links:

• Bloomberg