Wellness Südtirol
In einem Wellnesshotel in Südtirol vom Alltag abschalten und auftanken
04. August 2011
Posted in Internet News
Googles Chef-Justitiar David Drummond hat gestern in einem Blog Posting die jüngsten rechtlichen Entwicklungen knapp und daher auch stark vereinfachend zusammengefasst. Nach dieser Darstellung sieht sich Google zur Zeit einem gemeinschaftlichen Angriff von Apple, Microsoft und Oracle ausgesetzt. Ziel dieses Feldzugs ("campain", "Kampagne") ist es, die Android-Entwicklung zu behindern.
Drummond nennt zwei konkrete Angriffe dieser ungleichen Waffenbrüder: Zunächst haben die drei Unternehmen in Gestalt des "CPTN"-Konsortiums versucht, Kontrolle über Novells Patent-Bestand zu erhalten. Dann haben sie unter dem Dach der "Rockstar"-Gruppe das höchste Gebot für die Nortel-Patente abgegeben - für die Google ebenfalls geboten hat.
Drummond kann auch ganz klar die Folgen dieses IP-Shoppings (IP, Intellectual Property) benennen: Microsoft fordert von Samsung wegen der Nortel-Patente bereits 15 Dollar Lizenzgebühren für jedes Android-Telefon. Was der Jurist nicht erwähnt: In der von ihm angeführten Reutes-Meldung wird auch erklärt, dass Samsung vermutlich versuchen wird, denn Preis auf 10 Dollar pro Gerät zu drücken, indem man gleichzeitig eine "tiefere Allianz" mit Microsoft und dessen Windows-Plattform anbietet.
Fasst man Drummonds Posting in einem Satz zusammen, so haben Apple und Microsoft sowie desweiteren auch Oracle ein Zweckbündnis gebildet, dessen Ziel die Behinderung beziehungsweise das Schröpfen von Googles Android-Projekt ist.
Eine Darstellung, die vermutlich nahe an den Tatsachen liegt, denn selbst die US-Justiz hat schon eine Untersuchung der Übernahme der Nortel-Patente gestartet . Dabei geht es um das von Drummond beschriebene Problem, dass diese Patente nicht zum Schutz, sondern zum Angriff auf Konkurrenten benutzt werden könnten. Microsofts Chef-Justitiar Brad Smith tweetet nun zur Freude aller Apple-Fanboys als Antwort, man habe Google ja angeboten, der (Rockstar) Bietergruppe beizutreten, doch Google habe "Nein" gesagt.
Ein Nein, das aus allen möglichen Gründen erfolgt sein kann, was aber sicherlich vom Justizministerium noch überprüft wird. Doch ein anderer Punkt, den Drummond nicht erwähnt, scheint wichtiger: Googles Justitiar beklagt sich zwar über das Vorgehen der Konkurrenz, profitiert selbst aber auch vom amerikanischen Unwesen der Software-Patente. Denn das Android-Betriebssystem der Suchmaschine basiert zwar auf einem Open Source-Projekt, doch ein Android als echtes, eigenständiges Open Source-Projekt wäre unter den Bedingungen des amerikanischen Systems so gut wie undenkbar.
Wie sehr ein solches Projekt durch Patent-Rechtsstreite behindert werden kann, hat das Beispiel Linux gg. SCO deutlich gemacht. Diesen Rechtsstreit hat SCO zwar letzlich verloren, doch unterm Strich haben diese ganzen Auseinandersetzungen (Wikipedia-Chronologie) sicher nicht dazu beigetragen, die Linux-Entwicklung und vor allem die Verbreitung des Betriebssystems voranzutreiben. Gerade im unternehmerischen Einsatz haben die SCO-Drohungen sicher ihre Wirkung erzielt.
Insofern ist Drummonds Lamento über Patente und Patent-Trolle zwar richtig und nachvollziehbar. Doch Apple, Microsoft und Oracle nutzen lediglich ein rechtliches System für ihre Zwecke aus, das Fortschrittshemmnisse eher unterstützt, statt sie zu verhindern. Google sollte daher auch dann mehr Flagge zeigen, wenn es um eine Reform des amerikanischen Patent-Systems geht.
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